Der Betreiber des Schlachthofes Vion hat zu verantworten, dass der Schlachthofbetrieb so lange still stand. Vion hat längere Zeit keine Bereitschaft zu Verbesserungen gezeigt.
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Inklusion ist nicht nur eine wichtige gesamtgesellschaftliche Aufgabe, sondern auch ein Menschenrecht.
Unser Ziel ist ein neues Modell Stiftungsuni. Wir sind optimistisch, dass es uns gelingt.
Die CDU hatte jahrelang in der Regierung die Verantwortung für den Verkehrssektor. Sie hat auf ganzer Linie versagt.
Wir begrüßen es ausdrücklich, dass die FH-AbsolventInnen in Zukunft die Möglichkeit zur Promotion haben werden.
Wir begrüßen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum ZDF-Staatsvertrag. Wir Grüne haben uns maßgeblich für eine Einschränkung der Exekutive eingesetzt und freuen uns, dass unsere Auffassung nun bestätigt wurde.
Die Pläne der EU zur Überarbeitung der Vorschriften für den Ökolandbau werden wir genau in Augenschein nehmen und die weiteren Beratungen dazu im Rat sowie im Europäischen Parlament begleiten.
Die Urteilsbegründung zeigt, dass es gravierende Planungsmängelgab. Lieber gründlich arbeiten als nochmal von vorne anfangen.
Wasser ist Leben. Das Recht auf Wasser ist ein Menschenrecht. Dennoch haben in vielen Teilen der Welt Millionen Menschen keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser.
Für uns Grüne gilt, Integration und Willkommen heißen muss ab dem ersten Tag erfolgen.Der Umgang mit unseren Mitmenschen zeichnet uns als erfolgreiches oder nicht erfolgreiches Land aus.
Fraktion SH