Fraktion SHSicherheit im Verkehr ist ein hohes Gut. Anzukommen, ohne dass jemand zu Schaden kommt, weder man selbst noch andere, muss der Grundpfeiler der Mobilität sein.
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19.03.14
Pressemitteilung
Ich plädiere wie meine grünen KollegInnen in Schleswig dafür, vor der Standortfrage die Strategie- und Strukturfrage zu klären. Vor der Form also die Inhalte zu thematisieren und zu überdenken.
19.03.14
Pressemitteilung
Kaum sind parlamentarische Vorgänge abgeschlossen und sind die Dinge entschieden, kommt die FDP und will dieselbe Runde nochmal drehen.
19.03.14
Pressemitteilung
Wichtig ist uns auch die Dimension der Prävention. Bestrafen ist nur das eine. Menschen mit entsprechenden Neigungen erst gar nicht zu Tätern werden lassen, ist effektiver und dient potenziellen Opfern besser.
19.03.14
Pressemitteilung
Die Küstenkoalition fördert die Gedenkstättenarbeit, welche durch neue finanzielle Unterstützung durch den Bund, deutlicher stärker ist, als in den Vorgängerregierungen.
19.03.14
Pressemitteilung
Wir fordern eine effektive Aufklärung, um Terrorismus zu bekämpfen und wir fordern gleichzeitig transparente Strukturen mit parlamentarischer und öffentlicher Kontrolle.
18.03.14
Pressemitteilung
Trotz intensiver Bemühungen ist es nicht gelungen, den Fischereihafen Friedrichskoog zu erhalten. Das bedauern wir sehr.
18.03.14
Pressemitteilung
Wir brauchen jetzt verlässliche und verbindliche Zeitpläne, wie es weiter geht. CDU und FDP haben schon in der Vorgängerregierung bewiesen, dass ihre Politik des „Augen zu und durch“ in ein Planungsdesaster führt.
14.03.14
Pressemitteilung
Gegen 12 Uhr hat der Bundesrat heute die Entschließung zur Sicherung der Geburtshilfe beschlossen.
14.03.14
Pressemitteilung
Der Bundesrat hat es nun in der Hand, reale Verbesserungen für hier geborene MigrantInnen umzusetzen.