Es hat sich gezeigt, dass die von dem Abgeordneten Dudda und der Fraktion der Linken in Hamburg gegen die Heimaufsicht Schleswig-Holstein erhobenen Vorwürfe haltlos sind.
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Die zu Grunde liegenden Sachverhalte müssen lückenlos aufgeklärt werden.
In Schleswig-Holstein ist der Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf einem guten Weg. Beteiligung ist dabei ein wichtiges Prinzip, denn Inklusion bedeutet auch „Nicht ohne uns über uns“.
Auch in Schleswig-Holstein bestätigt sich der alarmierende Trend des Wachstums rechtsradikaler Kreise.
Die Küstenkoalition hat in mehreren Anträgen klar Position bezogen, dass ein Handelsabkommen so nicht tragfähig ist, sondern klare und faire Regeln braucht.
Die Menge muss runter. Anders kann der ruinöse Preis auf den Milchmärkten sich nicht erholen.
Die ExpertInnen der Kinderschutzkommission haben intensiv gearbeitet und diskutiert. Ihre Berichte sind ausführlich, konkret und nach vorne gerichtet.
Die Menge muss runter. Anders kann der ruinöse Preis auf den Milchmärkten sich nicht erholen. Diese Erkenntnis ist endlich auch in der Berliner Regierungskoalition angekommen. Es ist gut, dass...
"Nein heißt Nein" - das deutsche Sexualstrafrecht setzt diese Vorgabe bis heute nicht um. Hier besteht dringender Handlungsbedarf.
Es ist erschreckend, dass neben privaten Einrichtungen auch freigemeinnützige und kirchliche Einrichtungen in Verdacht stehen.
Fraktion SH