Fraktion SHWas wir in Deutschland brauchen, ist eine integrierte Mobilitätsstrategie mit anspruchsvollen Umweltzielen. Diese muss gleichermaßen den Menschen, die Natur und die Wirtschaft im Blick haben.
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27.04.16
Pressemitteilung
Wir schaffen die Vorsorge für ausreichendes Personal im Justizvollzug. Er wird für die Umsetzung des neuen Gesetzes gut aufgestellt.
27.04.16
Pressemitteilung
Eine intakte Natur ist die Lebensgrundlage für uns Menschen. Naturschutz ist deshalb kein Luxus, den wir uns nur leisten können, wenn die Ernte gut war. Naturschutz ist eine existenzielle Notwendigkeit.
22.04.16
Pressemitteilung
Es ist gut, dass in Schleswig-Holstein eine umfangreiche Beteiligung zur Umsetzung der Sustainable Development Goals der Vereinten Nationen fortgesetzt wird.
22.04.16
Pressemitteilung
Anhand der heute bekannt gewordenen Vorgänge, erkennt man gut, wie die Mechanismen in aufgeheizter politischer Atmosphäre ins Unverhältnismäßige abgleiten. Zwei junge Männer erleiden drastische Nachteile im Asylverfahren im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungen, in denen sie noch nicht einmal Beschuldigte sind.
22.04.16
Pressemitteilung
Der Haushalt ist solide. Die Situation ist besser als 2012. Die Absprachen mit dem Stabilitätsrat werden eingehalten, was dieser auch regelmäßig bestätigt. Schleswig-Holstein hat unter Monika Heinold in zwei Jahren Schulden abgebaut.
22.04.16
Pressemitteilung
Viele offene Fragen zur Situation des Helios-Klinikums Schleswig standen im Raum. Auch wenn sich der Geschäftsführer des Klinikums sichtlich bemühte, konnten leider nicht alle Fragen geklärt werden.
21.04.16
Pressemitteilung
Auch wenn das gefundene Fass nur leicht beschädigt und der Inhalt nur schwach radioaktiv ist, zeigt sich wieder einmal, dass die Atomkraft ein Fehler war, der uns noch ewig beschäftigen wird.
20.04.16
Pressemitteilung
Die heutigen Stellungnahmen zu unserem Gesetzentwurf fielen durchweg positiv aus, abgesehen von denen der Vertreter der Polizeigewerkschaften. Besonders die Stellungnahme von Dieter Burgard, dem Polizeibeauftragten von Rheinland-Pfalz, bestätigt uns in unserem Vorhaben.
20.04.16
Pressemitteilung
Das höchste Gericht musste wiedereinmal eingreifen, um ein verfassungswidriges Gesetzesvorhaben der Großen Koalition zu korrigieren. Bei dem Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung und Tarifeinheit dürfte die Sache ähnlich ausgehen.