Fraktion SHIn der Geschichte des Landes muss man lang zurückschauen, um eine Koalition zu finden, die finanziell so viel für unsere Hochschulen getan hat wie diese. Die bessere Finanzierung gibt den Hochschulen wieder Luft zum Atmen.
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29.03.16
Pressemitteilung
Das LIFE-Aurinia-Projekt der Stiftung Naturschutz wird immer wieder gerne zum Kronzeugen schwarz-gelber Anti-Naturschutz-Polemik. Das Projekt ist auf insgesamt zehn Jahre angelegt. Erst danach lassen sich sicher Erfolg oder Misserfolg belegen.
23.03.16
Pressemitteilung
In Regierungsverantwortung hat die CDU durch Planungsfehler maximal versemmelt. Jetzt so zu tun, als habe man nichts damit zu tun gehabt, ist schlechter Stil und zeugt von keiner souveränen Haltung.
21.03.16
Pressemitteilung
Die Unsicherheiten am Markt werden mit der heutigen Einigung abgebaut und die politischen Beschlüsse können umgesetzt werden. Die Festlegung eines Termins zur Präsentation des Jahresabschlusses erhöht die Transparenz nach außen.
18.03.16
Pressemitteilung
Ein Gesetz zur Lohngerechtigkeit mit wirksamen Maßnahmen, Sanktionen und einem Verbandsklagerecht ist überfällig. Im Bundestag gab es hierzu schon mehrfach Vorstöße, auch von uns Grünen. Dabei geht es um „gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit“.
16.03.16
Pressemitteilung
Auch wenn einige Projekte aus der Bewertung des Bundesverkehrswegeplans rausgefallen sind, heißt das noch lange nicht, dass für die anderen Projekte die Finanzierung steht. Hier gilt es nun, nach Priorität zu sortieren.
16.03.16
Pressemitteilung
Immer mehr Arten verschwinden aus unserer Landschaft. Immer mehr Lebensräume von Pflanzen und Tieren werden durch Zersiedelung und intensive Landwirtschaft zerstört. Deshalb ist es Zeit, der Natur wieder mehr Rechte zu geben.
16.03.16
Pressemitteilung
Statt rhetorisch ohne Sinn und Verstand wild um sich zu schlagen, bleibt die FDP-Fraktion bisher jegliche Antwort darauf schuldig, wie sie ihre Forderung nach einer zehnprozentigen Investitionsquote umsetzen will.
16.03.16
Pressemitteilung
Das Ergebnis der Anhörung ist aus Grüner Sicht eindeutig: Es ist das gute Recht von Angehörigen der nationalen Minderheiten oder der friesischen Volksgruppe auch bei Behördengängen ihre Minderheitensprachen anwenden zu dürfen.
15.03.16
Pressemitteilung
Die Betriebe werden noch viele Herausforderungen meistern müssen, so etwa: Den Schutz der Umwelt, die Sicherung der Artenvielfalt, die Berücksichtigung des Tierwohls, faire Entlohnung und eine angemessene Qualität der Arbeitsplätze.