Fraktion SHEs ist sehr zu begrüßen, dass die Wohnungswirtschaft mit den Kommunen das Ziel intakter Nachbarschaften für eine gelingende Integration teilt. Den vorgelegten 9-Punkte-Katalog werden wir auf seine Umsetzbarkeit prüfen.
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25.02.16
Pressemitteilung
24.02.16
Pressemitteilung
Das ist eine erneute Hiobsbotschaft für die Zeitungslandschaft in Schleswig-Holstein und vor allem für die Beschäftigten des shz-Verlages.
24.02.16
Pressemitteilung
Es ist nicht nachvollziehbar, wie der Abgeordnete Dr. Breyer zu seinen Erkenntnissen kommt. Die Küstenkoalition wolle „Section Control“ aber keine Fahrradförderung? Das ist blanker Realitätsverlust.
24.02.16
Pressemitteilung
Auch beim Verkehrsbeschleunigungsgesetz gilt: Gründlichkeit vor Schnelligkeit! Der Vorwurf des Abgeordneten Callsen läuft ins Leere.
23.02.16
Pressemitteilung
Für jeden Krippenplatz, der im Land seit dem 01.03.2009 geschaffen wurde, zahlt das Land 12.500 Euro jährlich im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs an die Kommunale Familie: Fair und richtig!
22.02.16
Pressemitteilung
Gegen nicht funktionierende Märkte kann kein Staat gegen ansubventionieren. Die Position der Grünen AgrarministerInnen zeigt die Richtung, in die wir gehen müssen - Menge runter!
22.02.16
Pressemitteilung
Ob man den Müll gewollt hat oder nicht, spielt keine Rolle mehr. Das Problem ist da und wir müssen jetzt den Dreck aufräumen. Es ist gut, dass es vorangeht.
22.02.16
Pressemitteilung
Die Einführung von Schulassistenzen ist als zusätzliche Unterstützung der Schulen bei der Inklusion gedacht. Es ist kein Automatismus, dass Schulassistenzen zur Senkung der individuellen Schulbegleitung führen, so wie das derzeit im Kreis Ostholstein beobachtet wird.
19.02.16
Pressemitteilung
Der Investitionsstau für die Krankenhäuser in Schleswig-Holstein ist riesig: Wir schieben einen Investitionsstau von 554 Millionen Euro wie eine Bugwelle vor uns her. Unser Ziel ist diesen Investitionsstau Schritt für Schritt abzubauen.
19.02.16
Pressemitteilung
Wir beraten heute über das Ergebnis der Beratungen zur Hochschulkommission der Landesregierung mit den Hochschulen. Das Ergebnis ist das ambitionierteste Hochschulstärkungsprogramm in der Geschichte des Landes.