Wohnungseinbrüche fügen den Betroffenen nicht nur einen erheblichen materiellen Schaden zu, sondern sind auch massive Eingriffe in die empfindlichsten Bereiche unserer Privatsphäre. Das häufig folgende Unsicherheitsgefühl innerhalb der eigenen vier Wände ist für viele Opfer eine jahrelange Belastung.
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Artenschutzrecht ist kein Verhinderungsrecht! Am Seeadlerhorst ist die Planung des Autobahnabschnitts Hohenfelde-Sommerland nicht gescheitert. Im Gegenteil, hier hat die Regierung vorausschauend ein mögliches Klagerisiko im Vorfeld minimiert.
Schulen sind nicht nur zum Lernen da, sie sind auch lernende Systeme und in permanenter Weiterentwicklung.
Haushaltspolitisch war 2015 kein einfaches Jahr. Umso mehr freuen wir uns über einen sehr guten Haushaltsabschluss.
Die Küstenkoalition arbeitet an der Inkluison von Menschen mit Behinderung. Mit der Budget für Arbeit lässt sich der Arbeitsmarktzugang für Menschen mit behinderung erleichtern.
Ein neuer Schwerpunkt im ländlichen Raum wird die Integration von Flüchtlingen sein. Die Zuwanderung von Flüchtlingen ist eine Perspektive für den ländlichen Raum.
Erfolge in Teilbereichen beim Artenschutz, aber insgesamt keine Trendwende, dies ist die Botschaft des Jagd- und Artenschutzberichtes 2015.
Es darf kein Abkommen zum Schaden unseres Grenzlandes und der Geflüchteten geben. Die Bundesregierung muss dem Spuk ein Ende bereiten!
Die massenhaften sexuellen Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht in Köln und Hamburg sind ungeheuerlich und machen uns fassungslos und wütend. Gefragt sind jetzt eine schnelle Aufklärung und die konsequente Verurteilung der Täter.
Die Pressekonferenz der Ministerin macht deutlich: Inklusion ist für diese Landesregierung Daueraufgabe und Kernthema. Besonders gut ist, dass die Arbeit der Schulassistenzen in 2016 Fahrt aufnehmen kann.
Fraktion SH