Fraktion SHWir haben bisher in Schleswig-Holstein noch keinen vergleichbar schwerwiegenden Fall des Auftretens der Vogelgrippe gehabt. Es ist gut, dass unsere Landesregierung so schnell die Dimension erkannt und sofort nach der Identifizierung des Erregers durch das Friedrich-Löffler-Institut die richtigen Schritte eingeleitet hat.
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15.11.16
Pressemitteilung
Der neue und alte Landesnaturschutzbeauftragte hat dazu beigetragen, dass wir in den letzten Jahren Fortschritte im Naturschutz erzielt haben
15.11.16
Pressemitteilung
Eine kluge Haushaltspolitik ist ein Baustein, um PopulistInnen, Ewiggestrigen und von der Politik Frustrierten den Nährboden zu entziehen.
14.11.16
Pressemitteilung
Steinmeier hat in der Vergangenheit bewiesen, dass er zuhören und verbinden kann. Ich begrüße es sehr, dass wir Grüne uns bald mit ihm Treffen werden, um auch kritische Positionen miteinander auszutauschen. Nach dem Gespräch werden wir sehen, ob wir ihm unsere Stimme geben.
14.11.16
Pressemitteilung
Die meisten Fragen, die Sozialministerin Kristin Alheit heute gestellt wurden, waren schon in den Sozialausschuss-Sitzungen im Laufe des letzten Jahres geklärt worden.
11.11.16
Pressemitteilung
Mit der Nachschiebeliste werden die Frauenhäuser und - Beratungsstellen in Schleswig-Holstein gestärkt und mit dem Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten lösen wir ein weiteres Versprechen ein.
11.11.16
Pressemitteilung
Von einer gut funktionierenden Zusammenarbeit können alle, hier wie dort, nur profitieren. Darum freue ich mich über einen weiteren Schritt zu einer regionalen Zusammenarbeit.
11.11.16
Pressemitteilung
Kinderbetreuung, Schulen, Flüchtlinge, Sport und Sicherheit – hier soll im Haushalt 2017 nachjustiert werden. Die Umschichtungen in der Nachschiebeliste zum Haushalt werden dieses Jahr besonders groß sein.
11.11.16
Pressemitteilung
Wir freuen uns, dass der Landesrechnungshof das Finanzausgleichsgesetz in seiner Aufgabenorientierung positiv bewertet.
10.11.16
Pressemitteilung
Bereits seit langem verhandeln wir in der Koalition über eine Änderung des Abgeordnetengesetzes zur Veröffentlichung von Nebeneinkünften. Diese Verhandlungen befinden sich nun auf der Zielgeraden.