Fraktion SHNie hat eine Landesregierung besser über die HSH Nordbank informiert als diese. Über den Forderungsverzicht wurde der Beteiligungsausschuss mehrmals unterrichtet.
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03.11.16
Pressemitteilung
Wir werden an diesem breit verankerten Wahlangebot nichts ändern. Die Schulen brauchen Ruhe. Es macht keinen Sinn, permanent die Pferde zu wechseln.
02.11.16
Pressemitteilung
Die Anhörung im Ausschuss hat zum wiederholten Mal deutlich gemacht, dass es das mangelnde Blütenangebot in einer zunehmend industrialisierten Agrarlandschaft ist, was die Bienen zum Jakobskreuzkraut treibt.
01.11.16
Pressemitteilung
Die Bundesregierung verspielt die Chance auf ein gutes Miteinander und macht die Herausforderung der Integration unnötig größer. Wir fordern Unterstützung für die Länder und Kommunen bei der Integration.
01.11.16
Pressemitteilung
Die bisher vollzogenen Fusionen von Gemeinden zeigen: Die Verbundenheit mit dem Ort bleibt. Heimat definiert sich über mehr als die kommunale Verwaltung. Die Kritik der CDU geht an der Realität vorbei.
31.10.16
Pressemitteilung
Die Küstenkoalition steht für eine ökologische, soziale und gerechte Wirtschaftspolitik in Schleswig-Holstein. Faire Löhne, ökologische und nachhaltige Produkte, Menschenrechte und würdevolle Arbeit müssen bei öffentlichen Ausschreibungen beachtet werden.
31.10.16
Pressemitteilung
Die Kritik des Landesrechnungshofs bleibt engstirnig und hat mit der Realität im Land nichts zu tun. Der Rechnungshof kritisiert auf der einen Seite, dass unsere Landesregierung zu hohe Ausgaben tätigt und kritisiert zeitgleich, dass für wichtige Zukunftsbereiche zu wenig investiert wird. „Mehr" und „weniger" zeitgleich schreien ist nicht schlüssig.
28.10.16
Pressemitteilung
Die Ländervergleichsstudie bringt sonnige Ergebnisse an diesem trüben Herbsttag: Schleswig-Holstein ist der Aufsteiger in den Leistungen von 15-jährigen in den Fächern Deutsch und Englisch. Unser großes Dankeschön geht an die vielen Lehrkräfte im Land, denn dieser Erfolg geht auf ihr Konto.
27.10.16
Pressemitteilung
Mit den Grünen wird es keinen Abbau von rechtsstaatlichen Prinzipien und von Bürgerrechten geben.
26.10.16
Pressemitteilung
Von der Energiewende nicht nur Reden und Schreiben, sondern sie verstehen und tatsächlich umsetzen, davon entfernt sich die CDU mit ihrem Spitzenkandidat immer weiter.