Fraktion SHDie Lage auf der Marschbahn ist vertrackt. Eine schnelle Lösung ist leider nicht in Sicht. Der Verkehrsvertrag wurde vom Landtag beschlossen und gilt verbindlich für 8 Jahre. Die Piraten sollten wissen, dass in diesem Vertrag auch Strafzahlungen bei nicht Erfüllung vorgesehen sind.
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10.02.17
Pressemitteilung
Es ist ein guter Tag für unsere Hochschullandschaft. Statt an starren Strukturen festzuhalten, ist im Promotionskolleg die Qualität der wissenschaftlichen Arbeit entscheidend.
09.02.17
Pressemitteilung
Die Zahlen vom Statistischen Bundesamt zu den Bildungsausgaben der Länder in 2014 zeigen, dass Schleswig-Holstein bei den Pro-Kopf-Ausgaben noch immer Luft nach Oben hat.
09.02.17
Pressemitteilung
Für uns in Schleswig-Holstein gilt: Wir halten weiter Kurs. Sinnlose Verschärfungen wird es mit uns nicht geben.
09.02.17
Pressemitteilung
Es hat sich mit dem heutigen Urteil wieder einmal gezeigt, dass die öffentliche Verwaltung erhebliche Mängel bei den Planungsvorhaben aufweist.
09.02.17
Pressemitteilung
Die von Wissenschaftsministerin Kristin Alheit vorgestellten Sonderprofessuren stärken unseren Wissenschaftsstandort in Schleswig-Holstein.
09.02.17
Pressemitteilung
Die Betreiberkonzerne versuchen noch vor internationalen Gerichtshöfen Milliardensummen einzutreiben. Gerade darum müsen wir den Rückbau voran bringen, ihn umsetzen und die offenen Fragen klären.
08.02.17
Pressemitteilung
Die CDU will das Gesetz einfach nicht verstehen. Unser Gesetz sieht den Aufschluss als Regel vor. Die Ausnahme des Einschlusses ist weiterhin möglich, wenn es die Sicherheit gebietet.
07.02.17
Pressemitteilung
Nur gemeinsam mit öffentlichem Druck können wir dafür sorgen, dass ein blindes ‚weiter so‘ bei der Zulassung von Herbiziden verhindert wird.
07.02.17
Pressemitteilung
Sowohl die SPD in der Bundesregierung, als auch die SPD-LandesministerInnen stehen im Bremserhäuschen, wenn es um die gerechte und sozial verträgliche Verteilung der Mittel in der Agrarpolitik geht. Wir Grüne sind schon längst weiter.