Fraktion SHDer Bund muss endlich seine Haltung zu Afghanistan revidieren! Die ist zynisch, dient nur dem populistischen Stammtisch und hat eine Logik, dass einem schwindlig wird. Der Abschiebestopp muss kommen.
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25.01.17
Pressemitteilung
Der Gesetzentwurf gibt einen Durchbruch für die Persönlichkeitsentfaltung vor, den er gar nicht erreicht, weil die Meisten ausgeschlossen sind. Viele in meinem privaten Umfeld befürworten Liberalisierung und Selbstbestimmung.
Auch meine Partei stimmt diesen Zielen mehrheitlich zu, allerdings hält das Gesetz nicht das, was es verspricht.
25.01.17
Pressemitteilung
Rückblickend ist immer alles einfacher zu bewerten. Nach allem, was wir an Entscheidungsgrundlagen hatten, war die Entscheidung für einen geordneten Ausstieg im Dezember 2015 richtig. Das Ziel bleibt das Vermögen des Landes zu schonen.
20.01.17
Pressemitteilung
Viele BäuerInnen warten seit langem auf verbindliche Kriterien für eine staatliche Herkunftskennzeichnung.
20.01.17
Pressemitteilung
Die Landesregierung ist hellwach und arbeitet gemeinsam mit NAH.SH gezielt und mit Hochdruck an den Lösungen der Probleme. Die Hauptursache für die Ausfälle muss weiter gründlich untersucht und schnellstmöglich behoben werden. Waggonkupplungen sind keine Autostoßstangen. Die kann man nicht so einfach austauschen.
19.01.17
Pressemitteilung
Es ist unbestritten, dass die Situation an der Schule in Neumünster nicht haltbar war. Darum hat das Ministerium heute im Rahmen des Bildungsausschusses dargestellt, welche Handlungsschritte unternommen wurden, um die schwierige Situation vor Ort zu lösen.
19.01.17
Pressemitteilung
Gute Arbeitsbedingungen sind wichtig für eine gute PatientenInnenversorgung. Enorme Arbeitsverdichtung, Personalmangel und Überlastung – das sind die erschreckenden Ergebnisse der präsentierten Studie des Marburger Bundes, an der 3.700 ÄrztInnen teilgenommen haben. Neun von zehn ÄrztInnen fühlen sich überlastet – so kann es nicht weitergehen!
19.01.17
Pressemitteilung
Ich freue mich, dass die „Allianz für Weltoffenheit“ in Schleswig-Holstein dieses Jahr ihre Arbeit aufnimmt. Es ist ein starkes Signal für unsere Demokratie.
17.01.17
Pressemitteilung
Die Entscheidung war durch die hohen Hürden, die das Bundesverfassungsgericht und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte an ein Parteiverbot stellen, nahezu vorgezeichnet.
13.01.17
Pressemitteilung
Wir Grüne halten nach wie vor Abschiebungen nach Afghanistan angesichts der Lage vor Ort für nicht vertretbar und falsch. Afghanistan ist nicht sicher.