Fraktion SHMit dem vorliegenden Landesaktionsplan gegen Rassismus schreiben wir ein Stück Geschichte. Die Landesregierung Schleswig-Holstein erkennt an, dass wir gegen Rassismus tätig werden müssen und es politische Antworten darauf gibt.
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22.06.21
Pressemitteilung
22.06.21
Pressemitteilung
Ich freue mich sehr darüber, dass wir mit Serpil Midyatli eine weitere Fraktionsvorsitzende in der Runde haben.
21.06.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - COVID-19 ist kein lokales Problem, sondern eine globale Herausforderung. Es muss unser Ziel sein, diese Pandemie gemeinsam zu bekämpfen. Eine ausreichende Immunisierung der Bevölkerung und damit eine wirkliche Bezwingung der Pandemie erreichen wir nur gemeinsam und solidarisch über Grenzen hinaus.
18.06.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Mit dem Zukunftspakt von 2019 wurde einmal mehr klar: Der Rückhalt für das UKSH ist Konsens im Landtag Schleswig-Holstein. Der heute gemeinsam vorgelegte Antrag führt diesen Konsens fort.
18.06.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Wenn Menschen keine Zukunftsperspektive haben, sich abgehängt und nicht wahr genommen fühlen, öffnet das Tür und Tor für Demokratieverdrossenheit und Populismus. Das können wir uns nicht leisten, wir brauchen alle jungen Leute um Demokratie und den Frieden und die gesellschaftliche Entwicklung in Europa zu stärken.
18.06.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Was wir tun können, tun wir. Wir haben uns als Koalition dazu entschlossen, mehr Geld ins System reinzugeben, um Frauen vor Gewalt zu schützen. Dazu stehen wir nach wie vor und haben nach der letzten Plenardebatte in den Ausschüssen einen gemeinsamen Beschluss gefasst, der das zementiert.
18.06.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Es gilt: Ohne Fleiß, kein Preis. Denn S-Bahnen ergeben nur Sinn, wenn auch Leute drinsitzen. Schließlich fahren in rund dreiviertel des Landes Züge nur ein-, zweimal stündlich. Auch dort werden wir Takte verdichten. Es geht nur nicht so leicht und schnell wie bei der S-Bahn. Fazit: Die Taktverdichtung ist der Einstieg in die Mobilitätswende. Einsteigen bitte.
18.06.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Fortschritte in der kooperativen, weltweit vernetzten Entwicklung neuer Therapien und Impfstoffe machen Mut, dass wir die schwierige Corona-Lage überstehen werden. Die Pandemie hat offenbart, wo die Gesundheitsforschung hierzulande Weltspitze ist. Aber auch, wo wir in der Förderpolitik besser werden müssen.
18.06.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Der Anscheinsbeweis hat seinen Platz im Zivilrecht, nicht im Strafrecht.
18.06.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Wir haben vor Einbringung des Gesetzentwurfes mit Vertreter*inen beider Verbände intensiv gesprochen. Wir gehen ergebnisoffen in das parlamentarische Beratungsverfahren. Die hier angerissene Diskussion wird also intensiv und offen im Ausschuss weitergeführt.