Fraktion SHRede im Landtag - Ich erwarte von uns, dass wir kritisch überprüfen, welche Forderungen der Zivilgesellschaft, des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus, der Antisemitismusbeauftragten wir in Schleswig-Holstein noch umsetzen können. Diese Debatte heute wird nur eine sein, auf die noch viele weitere folgen werden.
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19.05.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Wir blicken mit Hoffnung auf den Sommer. Und die Landesregierung hat einen Plan, wie wir bei geringen Inzidenzen auch wieder Öffnungen zulassen können.
18.05.21
Pressemitteilung
Im Zuge der Anhörung im Bildungsausschuss zur Schulgesetz-Novelle schlägt die Jamaika-Koalition vor, Schulen als Ort für Kinder und Jugendliche noch sicherer zu machen. In das Schulgesetz, das sich momentan im parlamentarischen Verfahren befindet, soll eine neue rechtliche Regelung aufgenommen werden, die Schutzkonzepte für Schülerinnen und Schüler vor körperlicher, psychischer und sexualisierter Gewalt an den Schulen künftig verpflichtend macht.
18.05.21
Pressemitteilung
Es sind gute Nachrichten, dass die Einnahmeerwartung gegenüber der November-Steuerschätzung merklich nach oben korrigiert wird. Das ist insbesondere mit Blick auf die Pandemieentwicklung und die politischen Maßnahmen seit November ein unerwartet gutes Zeichen!
14.05.21
Pressemitteilung
Dass Annalena Baerbock ein Sofortprogramm für den Klimaschutz fordert, ist konsequent und genau richtig. Wenn die SPD-Landesvorsitzende die Transformation der Wirtschaft als Marathonlauf bezeichnet, dann ist das Bild schief.
14.05.21
Pressemitteilung
Wir wollen Schleswig-Holstein zu einem echten Gründungsland machen - das ist Grünes Herzblut und im Koalitionsvertrag der Jamaika-Regierung als gemeinsames Anliegen festgehalten.
12.05.21
Pressemitteilung
Pflegefachkräfte sind unverzichtbar. Pflege ist nicht nur systemrelevant, Pflege ist gesundheitsrelevant und sie ist gesellschaftsrelevant.
12.05.21
Pressemitteilung
Informatorische Bildung ist wichtig für unsere Schüler*innen. Aber Informatik allein macht noch keine gute Schule.
10.05.21
Pressemitteilung
Wir müssen als Koalition auch die veränderte finanzielle Lage des Landes zur Kenntnis nehmen. Ich erwarte also von CDU und FDP nicht nur bei großen Versprechen fleißig zu sein, sondern auch gemeinsam nach einer seriösen finanziellen Grundlage zu suchen.
10.05.21
Pressemitteilung
Das nachdenkliche und traurige Gedenken auf die Zeit vor dem 8.Mai ist genauso wichtig wie das freudige Gedenken daran, dass dieser Tag der Schreckensherrschaft der Nationalsozialist*innen ein Ende setzte.