Fraktion SHDie Konferenz zur Zukunft Europas sehe ich als Aufforderung, sich einzubringen und mitzugestalten, in welchem Europa wir zukünftig leben möchten. Wir werden uns mit besonderer Aufmerksamkeit der jüngeren Generation und der Vielfalt der Gesellschaft stellen müssen, wenn wir über die Zukunft Europas reden.
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07.05.21
Pressemitteilung
2019 haben wir als Koalition beschlossen, dass wir uns auf Bundesebene dafür einsetzen werden, dass die Inhaftierung von Kindern und Minderjährigen aus dem Bundesgesetz gestrichen werden soll.
07.05.21
Pressemitteilung
Die Schulgesetz-Änderungen haben sowohl in der schriftlichen wie auch heute in der mündlichen Anhörung viel Zuspruch erfahren. Es wurde klar, dass für gute Schule eine weitere Stärkung der multiprofessionellen Teams vor allem mit Lehrkräften, Schulsozialarbeit, Schulassistenz, Schulpsycholog*innen notwendig ist.
06.05.21
Pressemitteilung
Die Corona Anhörung im Sozial- und Gesundheitsausschuss zeigt eindrücklich, wie wichtig Beteiligung ist. Expert*innen aus den unterschiedlichsten Bereichen nutzten die Möglichkeit, ihre Perspektiven auf die Pandemie darzustellen.
05.05.21
Pressemitteilung
Die Bildungsmilliarden sind eine super Unterstützung für den Bildungsbereich. Durch das Kooperationsverbot darf der Bund Personal aber nicht dauerhaft finanzieren.
04.05.21
Pressemitteilung
Die intensiven Ermittlungen des Verfassungsschutzes im Netz sind absolut richtig. Jamaika hat die Stellen beim Verfassungsschutz für diesen Bereich daher deutlich aufgestockt.
04.05.21
Pressemitteilung
Wir Grüne begrüßen, dass Personen aus der Prioritätsgruppe 3 ab dem 10. Mai in Schleswig-Holstein ein Impfangebot bekommen. Wichtig ist uns, dass weiterhin vorrangig diejenigen berücksichtigt werden, die ein höheres gesundheitliches Risiko haben.
30.04.21
Pressemitteilung
Endlich! Wir begrüßen die Initiative von Minister Buchholz, die Marschbahn in Eigenregie zu elektrifizieren. Da hat er unsere vollste Unterstützung.
29.04.21
Pressemitteilung
Je mehr wir auf die lange Bank schieben, desto schwieriger wird es, die Ziele von Paris einzuhalten. Das hat auch das Bundesverfassungsgericht erkannt, und das ist gut so.
29.04.21
Pressemitteilung
Eine gesetzliche Regelung zu Sorgfaltspflichten von Unternehmen in Lieferketten ist ein Paradigmenwechsel und ein großer Erfolg der vielen Menschenrechts- und Umweltaktivist*innen, die sich seit langem dafür einsetzen.