Fraktion SHRede im Landtag - Wir begrüßen, dass dieser Mittelstandsbeirat bereits einberufen wurde und seine Arbeit aufgenommen hat. Es ist klar definiert, dass die Zusammenstellung diese Beirates Aufgabe des Ministeriums ist. Es ist klar, dass es zu Beginn dieses Prozesses zunächst um Sondierungen gehen kann. ‚Der Mittelstand‘, liebe Kolleg*innen, das sind nun einmal die Unternehmer*innen und Arbeitgeber*innen. Es versteht sich von selbst, dass Gewerkschaften und ihre Institutionen auch von Expert*innen unserer Wirtschaft in Arbeitsmarkt- und anderen Fragen getragen werden.
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16.11.17
Pressemitteilung
16.11.17
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Das beste Umsteigen ist das, was man nicht braucht, weil der Zug eben nicht am Hauptbahnhof endet, sondern zum Zielort weiterfährt. Vor diesem Hintergrund kann jeder, wie die SPD, eine durchgehende Linie auf die Landkarte malen und als Verbesserung verkaufen. Die besten Linien herauszufinden, meine Damen und Herren, bedarf eines netzweiten Vergleichs verschiedener Varianten.
16.11.17
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Rede im Landtag - Der Präsident der Deutschen Landwirtschaftsgesellschaft wurde in der Presse am Montag folgendermaßen zitiert: „Glyphosat wird viel zu oft und zu umfangreich versprüht. In Europa ließe sich der Einsatz vermutlich um die Hälfte reduzieren.“ Eine Erkenntnis, die leider etwas spät kommt. Glyphosat ist ein Problem, aber Glyphosat ist bei weitem nicht der einzige problematische Wirkstoff. Wahrscheinlich auch nicht der problematischste, was die Human- und Umwelttoxizität angeht.
15.11.17
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Wir wollen ein System, das allen Schüler*innen von den Inseln und Halligen gleiche Bedingungen für den Schulbesuch bietet. Da sind wir uns mit dem SSW einig. Wir vertrauen der Landesregierung, dass sie mit dem Kreis Nordfriesland und den Ämtern und Gemeinden einen Vertrag verhandelt, der dies leistet.
15.11.17
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Rede im Landtag - Der deutsche Hospiz- und Palliativverband hält 50 Betten für eine Million Einwohner*innen für angemessen – das wären landesweit dann knapp 150 Betten. Davon sind wir weit entfernt. Für uns Grüne steht fest, dass wir die Hospizplätze weiter ausbauen wollen.
15.11.17
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Rede im Landtag - 24 Stunden am Tag, sieben Tage in der Woche sind die Mitarbeiter*innen in den Notfallambulanzen für die Patient*innen da. Im Moment werden allerdings die Notfallambulanzen selbst zum Notfall. Deshalb wollen wir Portalpraxen gesetzlich absichern.
15.11.17
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Rede im Landtag - Die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten hat ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2016 vorgelegt. Sie spricht klare Wort und sie über Kritik. Das ist gut so. Sie will aber ebenso Brücken bauen zwischen Menschen und Behörden. Wir Grüne unterstützen die unverzichtbare Arbeit der Bürgerbeauftragten sehr gerne.
15.11.17
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Rede im Landtag - Die Forderung, dass sich das Land in der Diskussion um die regulatorischen Rahmenbedingungen für die Energiewende auf Bundesebene zugunsten zukunftsfähiger, erneuerbarer und effizienter Technologien einbringt, steht in unserem Antrag nicht ohne Grund an erster Stelle. Wenn der energie- und klimapolitische Rahmen in die falsche Richtung zeigt, wird die flächendeckende Umsetzung der Energiewende in allen Sektoren ein Krampf.
15.11.17
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Rede im Landtag - Nach langem Hinhalten soll nun der derzeitige Interimschef des Bundesverkehrsministeriums Christian Schmidt (CSU) die neue Schiffssicherheitsverordnung durchdrücken. Den bayerischen Bundesverkehrsministern fehlt der Blick für die Traditionsschifffahrt vollständig.
15.11.17
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Rede im Landtag - Mikroplastik findet sich in vielen Hygiene- und Kosmetikprodukten. In der Zahnpasta, im Peeling, im Duschgel, der Sonnencreme oder im Lippenstift. Es gelangt dadurch in Gewässer und damit in die Nahrungskette. Es handelt sich zwar nicht um die Hauptquelle der Mikroplastikbelastung, aber ihre Vermeidung erscheint relativ einfach und daher halten wir es für geboten, dies auch schnellstmöglich umzusetzen. Mikropartikel aus Kunststoff sind verzichtbar, beziehungsweise ersetzbar.