Fraktion SHEs ist nicht nachvollziehbar, dass Wirtschaftsminister Buchholz von diesem Konsens für eine schnittige Rede auf dem Norddeutschen Immobilientag abweicht.
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14.09.17
Pressemitteilung
12.09.17
Pressemitteilung
Wir freuen uns, dass die SPD unseren Koalitionsvertrag gelesen hat. Dort haben wir mit unseren KoalitionspartnerInnen vereinbart, dass wir uns für die Abschaffung des Kooperationsverbots einsetzen werden.
12.09.17
Pressemitteilung
Wind und Sonne machen die Energiewende erst möglich. Sie machen sie auch kostengünstig. Eine gute Regionalplanung, die auch zügig umgesetzt wird, ist gut für das Land und seine Entwicklung.
12.09.17
Pressemitteilung
Hygiene im Krankenhaus ist eines der wichtigsten Themen für PatientInnen und gehört ganz oben auf die Tagesordnung.
12.09.17
Pressemitteilung
Die bestehende Brücke ist marode und muss zeitnah ersetzt werden. Der Schaden für die Bevölkerung und für die Wirtschaft wäre immens hoch, wenn der Zeitplan ins Stocken geraten würde.
08.09.17
Pressemitteilung
Lohngerechtigkeit bleibt für uns ein wichtiges politisches Ziel, um Armut zu verhindern. Das Land sollte dafür weiter mit guten Beispiel vorangehen.
08.09.17
Pressemitteilung
Verhandelt, beschlossen, eingereicht: So schnell kann es in Jamaika gehen. Es ist kein Geheimnis, dass wir Grünen in der Küstenkoalition und im Wahlkampf eine andere Position vertreten haben, aber wir stehen zu dem nun eingereichten Gesetzentwurf
07.09.17
Pressemitteilung
Was unsere Demokratie braucht, ist die Vielfältigkeit unserer Gesellschaft in Parlamenten abzubilden und möglichst viele Menschen an demokratischen Wahlen partizipieren zu lassen. Deshalb ist es ein gutes Zeichen, dass die Jugendorganisationen gemeinsam zur Wahl am 24. September aufgerufen haben.
06.09.17
Pressemitteilung
Wir freuen uns, dass partei- und koalitionsübergreifend Konsens besteht, dass wir ein großzügiges Einwanderungsrecht und einen Spurwechsel in Deutschland ermöglichen wollen, wie wir es im Koalitionsvertrag vereinbart haben.
04.09.17
Pressemitteilung
Mit ihrer vorschnellen Entscheidung hat sich die Ausländerbehörde scheinbar geirrt. Für die Familie, deren FreundInnen und UnterstützerInnen hinterlassen solche Vorgänge tiefe Wunden. Zukünftig gilt es, so etwas zu vermeiden.