Fraktion SHWir unterstützen die Planung der Bildungsministerin bei der Entscheidungsfindung über mehr Lernzeit an Gymnasien. Die Ministerin hat sich einen eng getakteten Zeitplan vorgenommen, um die Beteiligten zu informieren und mit ihnen zu diskutieren. Der Zeitplan ist sportlich. Aber die Eltern und Schulen brauchen Planungssicherheit.
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19.07.17
Pressemitteilung
JedeR siebte EuropäerIn gehört einer autochthonen Minderheit oder Volksgruppe an. Der Schutz dieser Minderheiten ist kein Nischenthema. Vom friedlichen und diskriminierungsfreien Zusammenleben von Minderheiten und Mehrheitsbevölkerung profitieren alle.
19.07.17
Pressemitteilung
Wir wollen den Sport in seiner ganzen Vielfalt fördern. Andere Sportarten, wie Beachvolleyball oder Handball profitieren weniger stark von Werbemitteln und leisten viel für unser Land. Wir wollen deshalb vor allem Sportstätten fördern, die neben Spitzensport der Öffentlichkeit zugänglich sind.
19.07.17
Pressemitteilung
Es hat zehntausende an friedlichen DemonstrantInnen gegeben, die für eine gerechtere Weltwirtschaftsordnung eingetreten sind und das aus gutem Grund. Diese Diskussion hätte es bei allen unterschiedlichen Auffassungen, die wir dazu haben, geben können und sie hätte halbwegs fruchtbar sein können. Allen muss klar sein, dass diejenigen, die Gewalt als ein Mittel politischer Auseinandersetzung sehen, eine fürchterliche Saat ernten werden.
19.07.17
Pressemitteilung
Dass an der geplanten A20 Tiere leben, kann niemanden wundern, und dass viele auch geschützt sind, auch nicht, schließlich sind doch 40 Prozent der Arten vom Aussterben bedroht. Der Naturschutz verhindert aber keinen Autobahnausbau.
18.07.17
Pressemitteilung
Die Regierung startet mit voller Kraft, um das Beste für unser Land zu erreichen. Die Schulen sollen zu Orten werden, in denen Kinder gerne und gut lernen. Der Gewässerschutz wird weiter vorangebracht in unserem Land zwischen den Meeren.
17.07.17
Pressemitteilung
Es bleibt die Erkenntnis, dass die Ursachen für die Oxidation an den Brennstäben nicht restlos geklärt sind. Die Atomkraft steht der Energiewende weiterhin im Weg. Es bleibt daher die Forderung nach dem schnellstmöglichen Ausstieg noch vor der ohnehin gesetzlich vorgeschriebenen Abschaltung des Atomkraftwerks Brokdorf am 31.12.2021.
12.07.17
Pressemitteilung
Unser ausdrücklicher Dank gilt allen Beteiligten, die in Hamburg am Wochenende ihren schweren Dienst geleistet haben. Schleswig-Holstein wird die gebildete Sonderkommission zur Aufklärung der Gewalttaten anhand der vielen Videos mit eigenen Kräften unterstützen. Das ist der richtige Ansatz.
12.07.17
Pressemitteilung
Der Faktencheck zur A20 durch Minister Bernd Buchholz hat überraschende Erkenntnisse zu Tage gebracht. Die bisherigen Informationen des Parlamentes und der Öffentlichkeit zu den tatsächlichen Problemen der A20 waren unzureichend und politisch geschönt.
11.07.17
Pressemitteilung
Der polizeiliche Umgang mit PressevertreterInnen während des G20-Gipfels macht eine lückenlose Aufklärung dringend notwendig. Dass JournalistInnen in Hamburg ohne nähere Begründung die Akkreditierung entzogen wurde, ist ein Eingriff in die Pressefreiheit.