Fraktion SHMit Anke Schwitzer verabschiedet sich eine engagierte Streiterin für die Belange der BeamtInnen in Schleswig-Holstein.
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07.10.16
Pressemitteilung
Die Planungen der A 7 und A 23 haben gezeigt, dass Schleswig-Holstein planen kann. Hingegen lässt der Bund die Länder bei der Finanzierung von Planungskosten im Regen stehen.
05.10.16
Pressemitteilung
Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP versuchen die Datenschutzrechte gegen die Pressefreiheit ausspielen. Diese Verkennung von Datenschutz und Beschuldigtenrechten ist hochproblematisch.
05.10.16
Pressemitteilung
Wir Grüne fordern schon seit Jahrzehnten verbindliche Rechte auf Integration und Beteiligung aller an dem Mammutprojekt Integration. Soweit möchte die CDU aber nicht gehen.
05.10.16
Pressemitteilung
Wir Grüne wünschen uns, dass über diese neue Exzellenzinitiative die Fachhochschulen gefördert werden, die durch innovative Zukunftskonzepte auffallen.
30.09.16
Pressemitteilung
Wir freuen uns, dass Samiah El Samadoni als Polizeibeauftragte am 4. Oktober ihre Arbeit aufnehmen wird und wünschen ihr und ihren MitarbeiterInnen viel Erfolg.
30.09.16
Pressemitteilung
Ich hoffe, dass der oder die Täter alsbald gefasst werden und ihrer Strafe zugeführt werden. Joachim Kebschull wünsche ich alles Gute und eine baldige Genesung.
30.09.16
Pressemitteilung
Die Gleichstellung der Segnung homosexueller Paare mit der Trauung heterosexueller Paare ist ein Schritt in die richtige Richtung. Die Nordkirche öffnet sich der gesellschaftlichen Realität.
30.09.16
Pressemitteilung
Mit vertraulichen Dokumenten muss auch vertraulich umgegangen werden; das versteht sich von selbst. Es kann nicht angehen, dass gegen denjenigen gehetzt wird, der auf einen Bruch der Vertraulichkeit hinweist.
28.09.16
Pressemitteilung
Das Thema Lohndumping durch Werkverträge und Leiharbeit in der Fleischbranche ist leider auch in Schleswig-Holstein virulent. Wir werden uns daher den heute vorgelegten Bericht sehr genau anschauen.