Fraktion SHGenerell begrüßen wir diesen Antrag. Wir Grüne halten es für selbstverständlich, dass im 21. Jahrhundert das Internet überall verfügbar ist. Dafür setzen wir uns auch auf allen Ebenen ein.
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28.04.16
Pressemitteilung
28.04.16
Pressemitteilung
Die Piraten wollen die Botschaft senden: Ohne uns kein Tierschutz in Schleswig-Holstein. Das ist natürlich falsch.
28.04.16
Pressemitteilung
Wir werden unserer Verantwortung kommender Generationen gerecht. Unser Kurs steht: mit oder ohne Rückenwind der Opposition.
28.04.16
Pressemitteilung
Der CSU-Ausländer-Maut droht nun endgültig der Weg vor den Europäischen Gerichtshof.
28.04.16
Pressemitteilung
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus der letzten Woche zum Bundeskriminalamtsgesetz zeigt, dass die Grüne Sensibilität zum Thema Datenschutz an höchster Stelle weitgehend geteilt wird.
28.04.16
Pressemitteilung
Erneut hat sich die Ökonomie gegen die Ökologie durchgesetzt. Es ist kein guter Tag für Natur und Umwelt und auch nicht für die in Paris vereinbarten Klimaschutzziele.
28.04.16
Pressemitteilung
Das Haupthindernis für durchtragende Entscheidungen in der EU ist nur allzu oft, dass im Rat die VertreterInnen der Mitgliedsstaaten in erster Linie bemüht sind, den größtmöglichen Vorteil für die eigene jeweilige Regierungsmehrheit herauszuholen.
27.04.16
Pressemitteilung
Die FDP hat sich leider nicht die Mühe gemacht, sich mit der Materie etwas vertraut zu machen. Der Antrag ist völlig unkonkret und undifferenziert, ohne den Zusammenhang darzustellen und ohne jegliche Begründung.
27.04.16
Pressemitteilung
Wir wollen eine gemeinsame Bildungsplanung mit Hamburg und wir werden in dieser Wahlperiode diesem Ziel einen großen Schritt näher kommen.
27.04.16
Pressemitteilung
Alle Bundesländer müssen sich an einen Tisch setzen und europarechtlich konforme Regelungen ausarbeiten, die dafür sorgen, dass die Ziele des Glücksspielstaatsvertrags wirklich erreicht werden.