Bei uns im Norden steht Windenergie für viele AkteurInnen, kleine und mittlere Unternehmen und unser Markenzeichen, die Bürgerwindparks, stehen für eine Energiewende von unten.
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Wir sind froh, dass wir Grüne den Auftrag für die Aufarbeitung der personellen und strukturellen Kontinuität in Landtag Schleswig-Holstein und der Exekutive nach 1945 im rot-grün-blauen Koalitionsvertrag verankert haben.
Gutes Lernklima braucht Ansporn, nicht Angst. Wenn wir also den Druck aus den Grundschulen nehmen wollen, dann tun wir das, weil wir uns davon mehr Leistung versprechen.
Was wir in Deutschland brauchen, ist eine integrierte Mobilitätsstrategie mit anspruchsvollen Umweltzielen. Diese muss gleichermaßen den Menschen, die Natur und die Wirtschaft im Blick haben.
Wir schaffen die Vorsorge für ausreichendes Personal im Justizvollzug. Er wird für die Umsetzung des neuen Gesetzes gut aufgestellt.
Eine intakte Natur ist die Lebensgrundlage für uns Menschen. Naturschutz ist deshalb kein Luxus, den wir uns nur leisten können, wenn die Ernte gut war. Naturschutz ist eine existenzielle Notwendigkeit.
Es ist gut, dass in Schleswig-Holstein eine umfangreiche Beteiligung zur Umsetzung der Sustainable Development Goals der Vereinten Nationen fortgesetzt wird.
Anhand der heute bekannt gewordenen Vorgänge, erkennt man gut, wie die Mechanismen in aufgeheizter politischer Atmosphäre ins Unverhältnismäßige abgleiten. Zwei junge Männer erleiden drastische Nachteile im Asylverfahren im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungen, in denen sie noch nicht einmal Beschuldigte sind.
Der Haushalt ist solide. Die Situation ist besser als 2012. Die Absprachen mit dem Stabilitätsrat werden eingehalten, was dieser auch regelmäßig bestätigt. Schleswig-Holstein hat unter Monika Heinold in zwei Jahren Schulden abgebaut.
Viele offene Fragen zur Situation des Helios-Klinikums Schleswig standen im Raum. Auch wenn sich der Geschäftsführer des Klinikums sichtlich bemühte, konnten leider nicht alle Fragen geklärt werden.
Fraktion SH