Fraktion SHHäufig haben militärische Einsätze Situationen langfristig verschlechtert. Trotzdem muss die Sicherheitslage realistisch beschrieben und Vorkehrungen zum Schutz getroffen werden, ohne dabei gleichzeitig unsere wichtigste Waffe aus der Hand zu geben: Unser Wertesystem.
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18.11.15
Pressemitteilung
Eine intakte Infrastruktur ist wesentlich für die Menschen und die Wirtschaft in Schleswig-Holstein. Nicht die Investitionsquote verbessert die Lebensgrundlagen, sondern die reale Sanierung der Krankenhäuser, Straßen und Hochschulen.
17.11.15
Pressemitteilung
Die Behauptung im SHZ-Verlag, mit unserem Gesetzentwurf würden Zwangsehen von Gemeinden kommen, ist falsch! Wir ermöglichen dem Innenministerium lediglich, eine Verwaltungsgemeinschaft zwischen einem Amt und einer amtsfreien Gemeinde als milderes Mittel zur bereits bestehenden Zwangseinamtung anzuordnen.
16.11.15
Pressemitteilung
Die Rücknahmeverpflichtung für deutschen Atommüll aus dem Ausland ist als Problem seit Jahren bekannt. Die BetreiberInnen handeln nicht. Die Bundesregierung lässt ebenfalls keine Lösung erkennen.
12.11.15
Pressemitteilung
Die Einrichtung des Dialogforums vor vier Jahren war nur ein erster guter Schritt von vielen in die richtige Richtung. Wir Grüne wollen BürgerInnen mehr mitbestimmen lassen.
11.11.15
Pressemitteilung
Die schnelle Zuleitung des Staatsvertrags ermöglicht es uns, nun ins parlamentarische Verfahren zur HSH einzusteigen.
10.11.15
Pressemitteilung
Wenn ich an Helmut Schmidt denke, dann fällt mir ein: Schiffermütze, Sturmflutretter, Flugzeugbefreier, NATO-Doppelbeschluss und der letzte Raucher im Fernsehen.
10.11.15
Pressemitteilung
Unsere Landesregierung macht keine Abstriche bei der Flüchtlingsfinanzierung und sorgt mit ihrem Paket dafür, dass der gesellschaftliche Frieden gewahrt bleibt und nicht Gruppen gegeneinander ausgespielt werden.
10.11.15
Pressemitteilung
Mit der Nachschiebeliste zeigt die Landesregierung erneut, dass auch in schwierigen Zeiten ein Haushalt möglich ist, mit dem die Koalition Politik gestaltet, ohne den Konsolidierungspfad zu verlassen.
06.11.15
Pressemitteilung
Aus der Sicht der schulpolitischen Sprecherinnen und Sprecher stellt das verbesserte Erhebungsverfahren PUSH sowohl für die Verwaltung als auch für die Politik wichtiges Datenmaterial bereit, das Grundlage für weiteres Handeln ist.