Fraktion SHEs geht voran. Wenn das Infektionsgeschehen so bleibt oder noch besser wird, können und werden wir an unserem Fahrplan festhalten: alle zwei Wochen gibt es eine Aktualisierung der Verordnung und es wird Stückweise mehr Lockerungen geben.
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11.06.21
Pressemitteilung
Ich begrüße die heutige Vorstellung der Ergebnisse der Werkstattgespräche zur Zukunft der Landwirtschaft in Schleswig-Holstein. Jetzt wird die Herausforderung sein, die gemeinsamen Erkenntnisse auch in konkrete ambitionierte Ziele und Maßnahmen und in die erforderliche zeitgerechte Umsetzung zu bringen.
11.06.21
Pressemitteilung
Die Bürger*innenbeauftragte für soziale Angelegenheiten hat ihren Tätigkeitsbericht 2020 vorgelegt. Ich bedanke mich sehr herzlich bei Samiah El Samadoni und ihrem Team. Wir Grüne unterstützen die unverzichtbare Arbeit der Bürger*innenbeauftragten voll und ganz.
11.06.21
Pressemitteilung
Es ist enttäuschend, dass die Große Koalition sich nicht dazu aufraffen konnte, das Wort „Rasse“ im Grundgesetz zu ersetzen.
11.06.21
Pressemitteilung
Die Große Koalition hat nicht geliefert. Ihr Gesetzentwurf hätte bedeutet, hinter die Vorgaben der UN-Kinderrechtskonvention, hinter die Europäische Grundrechtecharta und hinter die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes zurückzufallen.
07.06.21
Pressemitteilung
Gerade aufgrund der Pandemie müssen wir aktiv die Angebote verbessern und die Kapazitäten erhöhen, um nicht nur die Fahrgäste wieder zurückzuholen, sondern auch neue zu gewinnen. Die S-Bahntakte in Schleswig-Holstein zu verdichten, ist dabei eine effektive und einfache Maßnahme.
04.06.21
Pressemitteilung
Dass wir als eines der ärmsten Bundesländer auch eine der höchsten Kreditaufnahmen im Rahmen der Krisenbewältigung verzeichnen, finde ich grundsätzlich nicht verwunderlich. Unseren in der Jamaika-Koalition gewählten Weg der vorsorglichen Kreditermächtigung, mit der unter anderem Investitionen trotz der Krisenfolgelasten in den kommenden Jahren weiter ermöglicht und gesichert werden sollen, werden wir verteidigen.
04.06.21
Pressemitteilung
Gemeinsam mit allen demokratischen Fraktionen im Landtag haben wir eine Reform des Richterwahlausschusses auf den Weg gebracht. Wir haben ausführlich mit Expert*innen und den Richter*innenverbänden beraten, um eine moderate Veränderung auf den Weg zu mehr Auswahl zu bringen.
02.06.21
Pressemitteilung
Für den Wissenschaftsstandort Schleswig-Holstein ist die Kooperation zwischen den Hochschulen essenziell. Unsere Fachhochschulen sind ein wichtiger Bestandteil dieser Wissenschaftslandschaft. Sie werden durch das Promotionskolleg noch einmal gestärkt.
02.06.21
Pressemitteilung
Das Tempolimit ist natürlich nicht vom Tisch. Das Land ist nicht zuständig und kann das daher nicht in Eigenregie beschließen. Wir setzen auf ein bundesweites Tempolimit von 130 km/h nach der Bundestagswahl.