Fraktion SHUnsere neue Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten hat ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2014 vorgelegt. Detailliert und deutlich, klar und konsequent.
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18.06.15
Pressemitteilung
Es bewegt sich etwas! Die Iren, bisher nicht gerade das Volk mit der modernsten Gesellschaftspolitik, haben sich für die Öffnung der Ehe ausgesprochen. Wer hätte das gedacht.
17.06.15
Pressemitteilung
Es gibt keine Initiative zu Energiesteuern, zu einer Erhöhung der Mineralölsteuer, weder im Bundesrat noch im Landeskabinett. An uns Grünen würde so eine Initiative nicht scheitern.
17.06.15
Pressemitteilung
Die Möglichkeit für Nationalstaaten, in ihrem Hoheitsgebiet Gentechnik in Lebens- und Futtermitteln zu verbieten, würde sich als Bumerang erweisen. Es droht eine Flut von Neuzulassungen zur Verwendung von GVO in Lebens- und Futtermitteln auf EU-Ebene. Die Folge wäre ein Flickenteppich unterschiedlichster nationaler Regelungen.
17.06.15
Pressemitteilung
Lassen Sie mich am Anfang meiner Rede eins klarstellen: Der Schutz von Kindern und Jugendlichen hat für uns Grüne höchste Priorität. Kinder und Jugendliche müssen die Hilfe und die Unterstützung bekommen, die sie brauchen.
17.06.15
Pressemitteilung
Die Einrichtung von Gerichtstagen ist ein erster Schritt zur Umsetzung des Koalitionsvertrages in Bezug auf den Außensenat des OLG für den Gerichtsstandort Lübeck. Es wird in einem angemessenen Zeitrau...
17.06.15
Pressemitteilung
Politik ist immer eine Frage der Prioritätensetzung. Und dieser Nachtrag macht deutlich, dass diese Landesregierung die Priorität bei der Unterbringung und Integration der Flüchtlinge sieht.
16.06.15
Pressemitteilung
Eka von Kalben: Der CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Günther möchte die CDU neu aufstellen und macht gleichzeitig den Salto mortale rückwärts direkt in die Flüchtlingspolitik 90er Jahre.
12.06.15
Pressemitteilung
Der Bund kann sich jedoch nicht immer wieder mit einmaligen Summen aus der Verantwortung stehlen. Länder und Kommunen brauchen Planungssicherheit.
11.06.15
Pressemitteilung
Die Pflegekammer ist kein Allheilmittel, aber eine riesengroße Chance. Schleswig-Holstein sollte diese Chance im Interesse der pflegebedürftigen Menschen ergreifen.