Wir müssen uns endlich ehrlich machen. Was kommt an Kosten auf uns zu und wer soll wie viel davon bezahlen?
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Solide Haushaltsplanung sichert sich in der Haushaltsaufstellung ab
Das Krisenmanagement des UKSH wirkt. Die Infektion mit dem 4-MRGN-Keim konnte erfreulicher Weise eingedämmt werden.
Wir gratulieren ganz herzlich den PreisträgerInnen des Wettbewerbs ,,Starke Schule":
Uns Grünen ist wichtig, dass die Screeningverfahren ausgebaut werden. Je früher ein Keim festgestellt wird, desto besser.
Eine Ministerin steht im Spannungsfeld zwischen dem berechtigen Interesse der Öffentlichkeit an maximaler Transparenz und Geheimhaltungspflichten.
Die CDU gefährdet die Sicherheit der Justizvollzugsbediensteten nicht nur in der JVA Lübeck und überschreitet die rote Linie.
Wir trauen den Schulen zu, die pädagogische Entscheidung selbst zu treffen, ob Noten gegeben werden sollen.
Auch die Mittel für den Spracherwerb und den Ausbau der Erstaufnahmekapazitäten im Land kommen indirekt den Kommunen zu gute.
In erster Linie geht es jetzt um die PatientInnen im UKSH und ihre Angehörigen. Eine Expertengruppe aus Frankfurt ist eingeschaltet und alle Beteiligten arbeiten auf Hochtouren, um die aktuelle Situation in den Griff zu bekommen.
Fraktion SH