Der Eurovision Song Contest hat überdeutlich gemacht: Homophobie ist von gestern.
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Europa wächst von unten. Stärken wir mit der Wahl zum europäischen Parlament am 25. Mai ein Europa des Grünen Wachstums und ein soziales Europa der Freiheit und Sicherheit.
Die FDP könnte ihren Antrag, etwas zu simplen Antrag, zu der Garantieerhöhung für die HSH in dieser Form niemals stellen.
Die vom Bund angekündigte Bund-Länder-Kommission muss zügig ihre Arbeit aufnehmen, denn die Zeit drängt. 2019 laufen mehrere Vereinbarungen aus, die für die Haushaltskonsolidierung entscheidend sind.
Wir müssen den NDR-Staatsvertrag weiterentwickeln und ich glaube, dass wir genau das mit unserem gemeinsamen Antrag mit SPD und SSW tun.
Die von Edward Snowden aufgedeckten Tatsachen haben das Vertrauen in die Integrität und Vertrauenswürdigkeit der elektronischen Massenkommunikation weltweit zutiefst erschüttert.
Grüne stehen für Vielfalt und Toleranz - auch in der Familienpolitik. Grüne stehen für eine moderne und gerechte Familienpolitik.
Wer A sagt muss auch B sagen. Wer Energiewende sagt, muss auch Verkehrswende sagen. Allein der Straßenverkehr braucht mehr Energie in Form von Öl als alle Sektoren zusammen an elektrischen Strom.
Unsere Schulpolitik hat das Ziel, mehr Bildungsgerechtigkeit zu schaffen. Wir wollen, dass Kinder die bestmögliche Ausbildung erhalten.
In unserem Koalitionsvertrag heißt es: „Jeder Mensch in Schleswig-Holstein soll Zugang zu einem Breitbandanschluss erhalten“. Und das meinen wir ernst!
Fraktion SH