Eingliederungshilfe bedeutet Inklusion und Teilhabe. Menschen mit Behinderung sollen ihr Leben so eigenständig führen können wie nur möglich.
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Es bleibt also noch viel zu tun im Bereich Ausbildung. Wir arbeiten dran. Im Punkt Teilzeitausbildung gibt es keinen Skandal, dort ist keine Panik angesagt – alles ist im grünen Bereich.
Die Europäische Union ist eine Union der Freiheit. Der Wunsch, Freiheit gemeinsam und länderübergreifend zu leben, macht den Kern der europäischen Idee aus. Wir Grüne kämpfen für die größtmögliche Freiheit jedes Einzelnen.
Kultur ist mehr als das, was im Theater aufgeführt wird und in Museen zu besichtigen ist. Kultur machen nicht KünstlerInnen, sondern wir alle.
Die Pflegekammer ist eine gute Sache! Sie ist eine demokratische Legitimation der Pflege durch eine Selbstvertretung.
Das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein ist mit über 11.000 Beschäftigten der größte Arbeitgeber in unserem Land. Es werden dort Menschen mit schwersten Erkrankungen auf höchstem medizinischen Niveau behandelt und es wird gelehrt und geforscht.
Die aufgetretenen Probleme sind eindeutig nicht auf spezielle Unzulänglichkeiten in Schleswig-Holstein zurückzuführen. Sie haben systemische Ursachen, die in allen Bundesländern in ähnlicher Weise zu Schwierigkeiten führen.
Ich muss bekennen, dass auch ich enttäuscht bin. Enttäuscht vom Koalitionsvertrag der Großen Koalition, der nun doch nicht die doppelte Staatsbürgerschaft enthält, wie Sigmar Gabriel vor der Bundestagswahl versprochen hatte.
Das Gabriel-Papier, seine Eckpunkte zu Novellierung des EEG, bietet eine brauchbare Diskussionsgrundlage. Das Albig-Papier, die Überlegungen unseres Ministerpräsidenten, ist die richtige Antwort des Nordens, nicht nur aus Landessicht, sondern für die Energiewende insgesamt.
Die gesellschaftliche Debatte in den letzten Wochen über die Notwendigkeit, Chancen und Herausforderungen der Zuwanderung in die Bundesrepublik macht eines absolut deutlich: Alle staatlichen Institutionen sowie Versorgungs- und Vorsorgesysteme müssen sich zukünftig viel intensiver als bisher mit dieser Herausforderung auseinandersetzen und eigene Konzepte entwickeln.
Fraktion SH