Fraktion SHErholung bei „frischer Seeluft“ ist trügerisch. Die gemessenen Schadstoffwerte sind alarmierend, sowohl für die Passagiere der Schiffe als auch die AnwohnerInnen in den Häfen.
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04.12.13
Pressemitteilung
Der Koalitionsvertrag ist eindeutig. Die Mehrheit der Bundesländer lehnt den Einsatz von Gigalinern weiterhin ab, daran hat sich auch nach den Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD nichts geändert.
03.12.13
Pressemitteilung
Schritt für Schritt arbeitet sich Deutschland im PISA-Vergleich nach oben. Durch die Bank weg liegen wir nun über dem OECD-Durchschnitt.
02.12.13
Pressemitteilung
Hat der Philologenverband einen Knick in der Optik? Die überwiegende Zahl der Stellungnahmen hat die Grundausrichtung des neuen Schulgesetzes bestätigt.
02.12.13
Pressemitteilung
Wer etwas kaputt macht, muss für den Schaden zahlen.Wir unterstützen die Forderungen nach einer Ausweitung der LKW-Maut auch auf Landesstraßen.
29.11.13
Pressemitteilung
Es kann unterschiedliche Position in einer Koalition geben, aber ich erwarte, dass diese mit Respekt zur Kenntnis genommen werden.
29.11.13
Pressemitteilung
Wir Grüne haben uns dafür eingesetzt, dass gemeinsam mit Aidshilfen und ExpertInnen ein Konzept zur Weiterentwicklung der zielgenauen Prävention für alle Risikogruppen entwickelt wird. Das wird jetzt in die Tat umgesetzt. Aus meiner Sicht ein weiterer Schritt in die richtige Richtung.
29.11.13
Pressemitteilung
Verkehrte Welt - die FDP feiert sich dafür, dass sie knapp 60 Mio. Euro mehr Schulden machen will als die Landesregierung. Trotz zahlreicher unsolidarischer und unökologischer Kürzungsvorschläge explodieren die Kosten im liberalen Haushaltsentwurf.
28.11.13
Pressemitteilung
Bei der Anhörung zur Reform der Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft gab es Rückenwind für die grundsätzliche Stoßrichtung. Kritik wurde nur noch an Details geäußert.
27.11.13
Pressemitteilung
Die Vorratsdatenspeicherung stellt einen datenschutzrechtlichen Dammbruch dar.