Fraktion SHDie angekündigte Öffnung des Einzelhandels ab dem 8. März ist ein wichtiger Schritt für das Land. Das begrüße ich ausdrücklich. Es liegt jetzt auch an uns Bürger*innen, die Hygienekonzepte verantwortungsvoll mit Leben zu füllen und damit die aktuellen Öffnungen nicht zu gefährden.
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05.03.21
Pressemitteilung
All diese Maßnahmen geben Hoffnung. Und da kann ich erwartungsvolle Blicke auf die Osterferien gut nachvollziehen. Wie das Osterfest aussehen wird und ob ein Osterurlaub möglich ist, hängt aber nicht von der Hoffnung ab, sondern vom Infektionsgeschehen Ende März.
04.03.21
Pressemitteilung
Es ist typisch für Bundesverkehrsminister Scheuer, erst ein Programm „Elektrische Güterbahnen“ groß anzukündigen und raus kommen bundesweit lediglich sechs kurze Anschlussgleise von Industriebetrieben und ganze zwei Strecken. Das reicht hinten und vorne nicht.
03.03.21
Pressemitteilung
In rechten Medien wird schon länger eine ausgeweitete Beobachtung durch den Verfassungsschutz diskutiert. Ebenso erwartbar ist, dass sich die AfD jetzt noch stärker als Opfer inszenieren wird. Diese Show muss offengelegt und ihr widersprochen werden.
03.03.21
Pressemitteilung
Die erforderlich gewordene Entscheidung über die Zuweisung des zu deponierenden Bauschutts ist am Kriterium der fachlichen Eignung erfolgt. Das kann und darf nicht anders sein. Zu einem fairen Umgang miteinander in der Politik gehört es, zu getroffenen Entscheidungen zu stehen, auch wenn diese unbequem sind.
03.03.21
Pressemitteilung
Wir Grüne finden es richtig, dass sich die Landesregierung weiterhin für einen Stufenplan ausspricht. Das Gebot der Stunde ist es, eine Perspektive ohne falsche Versprechungen zu geben. Es muss mit der Organisation von klugen Schutzkonzepten ein Leben mit dem Virus ermöglicht werden.
01.03.21
Pressemitteilung
Ich freue mich über die Wiederaufnahme des Fährbetriebes Brunsbüttel-Cuxhaven. Das ist ein guter Tag für die Vernetzung und Stärkung der Wirtschaftsräume beidseits der Elbmündung und für den Tourismus.
26.02.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Ein großes Anliegen haben wir Grüne und ich ganz persönlich: Wir wünschen uns sehr, dass für die Krankenhäuser in Schleswig-Holstein ein vollständiger Ausgleich aller Kosten erfolgt, die durch die Pandemie entstehen. Ich appelliere an die Bundesregierung, unsere Krankenhäuser nicht im Stich zu lassen.
26.02.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Der SSW möchte die Rentenentwicklung für das Jahr 2021 von der Lohnentwicklung abkoppeln. Ziel ist, dass Rentner*innen auch in diesem Jahr eine angemessene Rentensteigerung erhalten. Das hört sich gut und richtig an.
26.02.21
Pressemitteilung
Die Demonstration von 100.000 Bürger*innen gegen die Fortsetzung des Baus des Atomkraftwerkes Brokdorf am Sonntag, 28. Februar vor 40 Jahren steht für die Kraft und den Willen der Bürger*innen, ihre Zukunft mitzugestalten. Was heute nach vierzig Jahren betroffen macht ist, dass Mandatsträger*innen und Vertreter*innen der Atomparteien, die über viele Jahrzehnte diese Hochrisikotechnologie und ihre Hinterlassenschaften zu verantworten haben, sich verweigern, den zu deponierenden Bauschutt auch auf einer der wenigen im Land vorhandenen Deponien zu deponieren und so den Rückbau der AKWs blockieren.