Rede im Landtag - Der Gesetzesvorschlag der SPD zur Änderung der Beamt*innenversorgung ist aller Ehren wert und verdient sorgfältige Betrachtung im Innen- und Rechtsausschuss. Sehr gut ist jedoch, dass das Finanzministerium durch eine wichtige Erlassregelung in der letzten Woche bereits den Handlungsdruck in dieser Angelegenheit deutlich entschärft hat.
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Rede im LAndtag - Als Gesellschaft haben wir die Verantwortung, Kinder und Jugendliche zu schützen und zu stärken. Ich freue mich, dass wir hier in Schleswig-Holstein heute konkrete Maßnahmen beschließen. Dass wir nicht nur reden, sondern handeln.
Ich sehe in #UpdateDeutschland die Chance, einen positiven Beitrag zur Entwicklung unserer Gesellschaft zu leisten. Ich möchte alle Bürger*innen dazu ermutigen, ein Teil davon zu werden. Ich bin sehr gespannt auf die Lösungsansätze.
Rede im Landtag - Einzelplan 10 wird der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft gesichert. Der Zusammenhalt ist das Fundament unserer Gesellschaft. Das sehen wir jeden Tag in der aktuellen Corona-Pandemie.
Rede im Landtag - Mit dem Einzelplan 13, dem Haushalt des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und Digitalisierung, setzen wir wichtige Zeichen. Der Haushalt ist Beispiel dafür, dass in dieser Krisensituation nicht allein auf die Pandemie reagiert wird, sondern mit den Maßnahmen zugleich die Herausforderungen von Klimaschutz und Energiewende angegangen werden.
Es ist schade, dass wir auf dem vom Ministerpräsidenten anvisierten Weg nicht weiterkommen. Wertvolle Zeit für Betriebe und Umwelt geht hier verloren. Immer mehr Höfe sterben und immer mehr Arten gehen zugrunde, bis die CDU endlich aufwacht. Ich fürchte, dann wird es zu spät sein.
Rede im Landtag - Mit über 430 Seiten ist der Einzelplan 07, der den Haushalt des Bildungsministeriums abbildet, wie immer einer der umfangreichsten und es bedarf nicht nur einer gewissen Übung, sondern auch Zeit, um die vielen guten Maßnahmen zu entdecken, die sich in diesem Einzelplan verstecken. Ich werde mich auf wenige konzentrieren müssen. Er ist ausgewogen, in die Zukunft gerichtet und zeigt einmal mehr, dass Bildung einer der Schwerpunkte unserer Jamaika-Koalition ist.
Rede im Landtag - Dieser Haushalt ist geprägt von Unterstützungsmaßnahmen auf Grund der Corona-Krise und das ist auch vernünftig und notwendig. Aber dieser Haushalt setzt sich auch mit anderen gesellschaftlichen Problemen auseinander, die wir nicht außer Acht lassen dürfen.
Rede im Landtag - Heute werden wir endlich einen Haushalt 2021 beschließen.Dieser Haushalt ist ein Haushalt in der Corona-Pandemie aber eben auch viel mehr. Er ist auch eine Antwort auf die vielen anderen Krisen, denn das müssen kommende Generationen von uns erwarten können.
Bei allen Entscheidungen in der Corona-Pandemie ist es wichtig, immer wieder nachzubessern, wenn es aktuelle Informationen gibt. Die Übersicht des Krankenstandes hat gezeigt, dass insbesondere Mitarbeiter*innen im Gesundheitswesen und in den Kitas sich mit dem Corona-Virus infizieren. Deswegen ist es sinnvoll, die Impfreihenfolge zu überarbeiten.
Fraktion SH