Mit Flemming Meyer verliert der Landtag einen unermüdlichen Kämpfer für die Rechte der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein. In der Küstenkoalition aber auch jetzt in der Opposition haben wir Flemming Meyer als streitbaren Kollegen kennen und schätzen gelernt, der zu seinen Überzeugungen steht und dabei immer freundlich und fair bleibt. Er und sein berühmter Abschluss nach seinen Reden - Jo, tak! - werden uns fehlen.
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Damit Wasserstoff aus erneuerbaren Energien wettbewerbsfähig wird, brauchen wir endlich die Lenkung mit einem wirksamen CO2-Preis und eine Zertifizierung von grünem Wasserstoff.Der entsteht nur mit Erneuerbaren Energien.
Wir brauchen sowohl im Sinne der landwirtschaftlichen Betriebe als auch im Sinne des Tierschutzes möglichst bald rechtliche Klarheit und Planungssicherheit.
Die Arbeit der Freiwilligen ist für uns alle und für die Freiwilligen selber eine große Bereicherung. Wir sollten, wo wir nur können, hier Unterstützung leisten.
Drei Monate ohne Schule hinterlassen ihre Spuren. Das gilt vor allem für Schüler*innen aus Familien mit besonderen sozialen und sprachlichen Herausforderungen. Um gegenzusteuern und wieder für mehr Bildungsgerechtigkeit zu sorgen, haben wir als Jamaika-Koalition das Programm „Lernsommer Schleswig-Holstein“ entwickelt.
Mit dem Pflegebonus Schleswig-Holstein gehen wir weit über die Boni anderer Bundesländer hinaus und lösen unsere Zusage ein. Dass es dennoch wichtige Berufsgruppen gibt, die wir nicht berücksichtigen konnten, ist uns sehr bewusst.
Mit dem Klimaschutz-Förderprogramm werden zukunftsfähige Bausteine für den Klimaschutz bekannt und attraktiv gemacht. Klimaschutz beginnt im Kleinen, darauf macht das Programm aufmerksam. In der Summe wird sich zeigen, dass viele kleine Schritte in die richtige Richtung Großes bewegen können.
Es ist das absolut richtige Signal, dass der Bund auf eine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotor verzichtet. Alles andere wäre in diesen Zeiten nicht zu rechtfertigen gewesen. Dennoch fehlt dem Konjunkturprogramm des Bundes ganz eindeutig der Wille zur Transformation.
Im Namen unserer Fraktion begrüßen wir Dr. Silke Torp sehr herzlich in ihrem neuen Amt als Staatssekretärin im Finanzministerium. Wir wünschen ihr alles Gute und uns eine gute Zusammenarbeit.
Fraktion SH