Fraktion SHUnter den Bedingungen der Corona-Pandemie hat sich eine neue Agitation für Rechtsextreme mit wilden Verschwörungstheorien und minderheitenfeindlichen Schuldzuschreibungen ergeben. Gerade über das Internet und soziale Netzwerke finden diese Positionen Anschluss bis weit in die Mitte der Gesellschaft. Gespenstisch wird es, wenn sich um dieses Themenfeld neue Allianzen zwischen dem linken Spektrum und Rechtsextremist*innen ergeben.
Suche
05.05.20
Pressemitteilung
05.05.20
Pressemitteilung
Innovation auf den Antrieb zu beschränken, heißt die Zukunftstrends der Mobilität zu verpassen. Der Trend der Urbanisierung und die aktuellen Diskussionen um die Umwidmung von Fahrbahnspuren zugunsten des Radverkehrs in verschiedenen Städten zeigen, dass dem Auto in Zukunft weniger Raum zur Verfügung stehen wird.
30.04.20
Pressemitteilung
Ich begrüße es, dass endlich etwas für Kinder getan wird. Es wird eine große Herausforderung für alle sein, dies zu organisieren.
30.04.20
Pressemitteilung
Ein Spielplatz im Wildpark Trappenkamp braucht dabei eine andere Aufsicht als ein Spielplatz im Zentrum von Elmshorn. Die konkrete Ausgestaltung kann deshalb am besten individuell vor Ort entwickelt werden. Das ist genau der Grund, warum die Landesregierung Spielplätze nicht zum 4.5., sondern erst zum 11.5. öffnet. So haben sowohl die Landesregierung, als auch die Kommunen Zeit, Konzepte zu entwickeln und diese miteinander abzustimmen.
30.04.20
Pressemitteilung
Die DFL und die Sportministerkonferenz stellen damit die ökonomischen Interessen der Bundesliga über die Gesundheit der Beteiligten, ignorieren den Bedarf an Testkapazitäten für die Bevölkerung und verzichten auf ihre Fans. Das zeigt, wie sehr das System Profifußball aus dem Ruder gelaufen ist.
Mit dieser Entscheidung droht die Bundesliga, das Vertrauen der Fans und der Bevölkerung zu verspielen. Das bedroht den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.
29.04.20
Pressemitteilung
Die Schließung von Clubs, Kneipen, Museen und anderen Kultureinrichtungen gleicht faktisch einem Berufsverbot. Abgesagte und ausgefallene Auftritte sind für viele Künstler*innen und Kulturschaffenden existenzbedrohend. Sie können nicht einfach so nachgeholt werden und brauchen deswegen angemessene Ausfallhonorare.
29.04.20
Pressemitteilung
Bei allem Verständnis für den Wunsch nach Lockerungen ist klar: Wer zu früh zu viel lockert, riskiert die Katastrophe. Unsere Sorge ist, dass es im weiteren Verlauf zu einer zweiten Welle kommen wird. Das Ziel muss ein, den Verlauf der Pandemie zeitlich zu strecken und eine gute Balance zu den Auswirkungen zu finden. Die gewonnene Zeit müssen wir nutzen, um gut vorbereitet zu sein. Die Produktion von persönlicher Schutzausrüstung in Schleswig-Holstein ist hierfür ein wichtiger Baustein.
28.04.20
Pressemitteilung
Seit knapp sechs Wochen befinden wir uns in einem Ausnahmezustand. Dieser Ausnahmezustand ist besonders für unsere Kinder schwierig und kann sich auch an einigen Stellen zu einer gefährlichen Situation entwickeln. Aus diesem Grund wollen wir Familien entlasten und mit kreativen Vorschlägen voran gehen, um Eltern und Kindern eine Perspektive zu schaffen.
28.04.20
Pressemitteilung
Wir sind Hans-Joachim Grote sehr dankbar für die vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Jamaika-Koalition. Gerade in der Flüchtlingspolitik haben wir mit ihm einen Partner gehabt, wenn es um humanitäre Lösungen ging. Wir begrüßen Sabine Sütterlin-Waack als neue und einzige deutsche Innenministerin. Wir vertrauen darauf, auch mit ihr eine moderne Innenpolitik fortsetzen zu können. Dass sie das Thema Gleichstellung aus dem Justizministerium mitnimmt, ist eine gute Entscheidung und der Bereich bei ihr in guten Händen.
28.04.20
Pressemitteilung
Wir haben gesehen, dass Chancengleichheit in Corona-Zeiten noch schwieriger zu erreichen ist. Deshalb ist beim Hochfahren wichtig, dass wir die Schüler*innen, die Unterstützung brauchen, besonders im Blick haben. Hier müssen wir überlegen, die Notbetreuung auszuweiten, um mehr Kindern die Teilnahme zu ermöglichen.