Fraktion SH24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr: Der Rettungsdienst ist immer für uns alle da. Er ist eine der tragenden Säulen der medizinischen Versorgung. Es geht hierbei um Sekunden und Minuten. Die dringend nötige Hilfe muss schnell kommen. Dass der Rettungsdienst in Schleswig-Holstein gut funktioniert, ist in unser aller Interesse.
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19.02.20
Pressemitteilung
19.02.20
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Zusammenfassend möchte ich festhalten: Lassen Sie uns die Gemeinden jetzt bei dem Aufbau einer zukunftsfähigen Versorgungsinfrastruktur mit aller Kraft unterstützen. Lassen Sie uns offen bleiben für einen Realitätscheck bei der Dimensionierung bestehender und neuer Programme.
19.02.20
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Die Stärkung der beruflichen Bildung in ihrer ganzen Bandbreite an Angeboten durch die Errichtung eines SHIBB beim Wirtschafts- und Arbeitsministerium ist eine große Herausforderung. Aber man wächst bekanntlich mit den Aufgaben.
19.02.20
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Einig sind wir uns sicher darin, dass das Thema sehr sensibel behandelt werden muss. Denn das letzte, was wir mit unserer Befassung im Landtag bewirken wollen ist, dass sich die türkisch- und kurdischstämmige Community in unserem Land zusätzlich entfremden und entzweien. Wir Grünen wollen uns daher im Ausschuss näher mit dem Antrag befassen und plädieren für Überweisung in den Innen- und Rechtsausschuss.
19.02.20
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Um strukturelle Probleme zu bekämpfen, braucht es strukturelle Maßnahmen. Eine Antidiskriminierungsstelle kann eine solche Maßnahme sein. Und ich danke der Bürgerbeauftragten und dem Team der Antidiskriminierungsstelle für ihre wichtige Arbeit.
19.02.20
Pressemitteilung
Rede im Landtag -
Die Experimentierklausel soll künftig die Möglichkeit schaffen, für innovative Vorhaben, zum Beispiel aus den Bereichen Energiewende, Digitalisierung, Siedlungsentwicklung, Daseinsvorsorge, Mobilität und Klimaschutz, räumlich oder zeitlich begrenzt von Zielen der Raumordnung abzuweichen.
19.02.20
Pressemitteilung
Rede im Landtag -
Der Kompromiss ist das Herzstück der Politik. Und den zu erklären ist anstrengend, aber nötig. Populist*innen haben es da einfach. Die sagen schwarz ist schwarz und weiß ist weiß. Mehr Farben gibt es für sie nicht. Die Demokratie ist aber bunt.
Unser Job ist es, dies positiv zu füllen. Unsere Antworten mit verständlichen Worten zu erklären. Einfache Worte, aber nicht einfache Lösungen. Wir Demokrat*innen werden unsere Arbeit verteidigen. Und wir werden die Menschen für die Demokratie zurückgewinnen. Jetzt erst recht.
19.02.20
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Wir brauchen eine echte Agrarwende. Dazu müssen die EU-Subventionen vom Kopf auf die Füße gestellt und die Leistungen für das Gemeinwohl auskömmlich bezahlt werden. Gewässer- und bodenschonende, vielfältige Landwirtschaft ist der einzige Ausweg aus dem Agrar-Dilemma. In der Modellregion Schlei fangen wir damit an und deshalb ist heute ein guter Tag für die Schlei und für uns alle.
18.02.20
Pressemitteilung
Rechtsstaatliche Standards und eine zeitgemäße Führungs- und Fehlerkultur gibt es nicht gratis. Während andere Bundesländer erhebliche Versäumnisse im Zusammenhang mit den Morden des „NSU“ in Untersuchungsausschüssen aufgearbeitet haben, haben wir nun die Gelegenheit, unsere Landespolizei und unseren Rechtsstaat mit dem PUA zur „Rocker-Affäre“ zu stärken.
18.02.20
Pressemitteilung
Mit der neuen Industriestrategie bereitet die Landesregierung den Industrie-Standort Schleswig-Holstein auf die Zukunft vor. Wir werden die großen Herausforderungen der Zukunft nur gemeinsam mit der Wirtschaft bewältigen. Schon heute zeigen erste Industrie-Unternehmen im Land, wie sie ihre Geschäftsmodelle transformieren wollen und wie sie mit flexiblen Energielasten umgehen.