Fraktion SHRede im Landtag - Perspektivisch wäre es fairer Wettbewerb, wenn wirklich alle Länder ihre Schiffsprojekte europäisch ausschreiben würden. Davon würde auch German Naval Yards Kiel profitieren. Fairer Wettbewerb funktioniert aber nur dann, wenn sich alle daran halten. Da das zurzeit nicht der Fall ist, sind auch wir der Meinung, dass die Bundesregierung den Überwasserschiffbau als Schlüsseltechnologie einstuft. Dann kann die Bundeswehr auf europäische Ausschreibungen verzichten.
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24.01.20
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Wildnis sichert die biologische Vielfalt. Manche Arten kommen nur in naturnahen ungestörten Lebensräumen vor. Wildnis schützt unser Klima. Moore und Wälder binden Treibhausgase. Wildnis schützt uns selbst. Flussauen mildern die Folgen von Hochwassern und Überschwemmungen. Wildnis ist unsere Lebensgrundlage. Sie liefert uns Sauerstoff, sauberes Wasser und unsere Nahrung.
24.01.20
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Der OECD-Bericht zur Regionalentwicklung der Metropolregion Hamburg, kurz MRH, vom vergangenen September zeigt, dass diese Kooperation genau richtig und enorm wichtig ist, um unsere Kräfte zu bündeln und die MRH, die auf ganz Schleswig-Holstein ausstrahlt, zukunftsfest aufzustellen.
24.01.20
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Von Jäger*innen wird für eine Steuerminderung oder –befreiung mit dem Argument geworben, sie würden mit ihren Hunden öffentliche Interessen wahrnehmen, weil sie zum Beispiel durch Unfälle verletzte Tiere aufspüren. Dies tun sie aber nur in einem Teil ihrer Zeit, in der sie ihrem Jagdhobby nachgehen.
23.01.20
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Die Jamaika-Koalition lehnt Fracking ab, so steht es im Koalitionsvertrag. In einer Zeit, in der es breiter gesellschaftlicher Konsens ist, dass wir unsere Energieversorgung konsequent auf Erneuerbare ausrichten, hat eine Technologie, die unter hohen Umweltrisiken und mit hohem Aufwand noch die letzten fossilen Energieträger aus tiefen Gesteinsschichten pressen möchte, keinen Platz mehr.
23.01.20
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Schleswig-Holstein hatte die erste Gleichstellungsministerin bundesweit: Gisela Böhrk. Schleswig-Holstein hatte die erste Ministerpräsidentin bundesweit: Heide Simonis. Wir sind mit gutem Beispiel voran gegangen. Heute sprechen wir über den fünften Gleichstellungsbericht und den zweiten Gremienbericht. Ein Gleichstellungsbericht in jeder Legislaturperiode seit 1994, seit 25 Jahren.
23.01.20
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Im Koalitionsvertrag haben wir den Bau der A20 vereinbart und der Koalitionsvertrag gilt. Seit dem 1.1.2020 ist auch die A20 in der alleinigen Zuständigkeit des Bundes, von daher werden alle zukünftigen Maßnahmen auch vom Bund zu finanzieren sein, wie weit der Bund dann gehen wird, bleibt abzuwarten.
23.01.20
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Viele Opfer der Kinderkuren leiden noch heute an deren Folgen. Dass die Betroffenen traumatisiert sind, ist deshalb nicht verwunderlich. Dass sie sich eine Aufarbeitung wünschen, ist richtig und nachvollziehbar. Erlittene Traumata und langfristige Schädigungen müssen anerkannt und ausgeglichen werden.
23.01.20
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Die Pflegekammer ist kein Allheilmittel. Sie kann uns allerdings wichtige Informationen liefern. Der erste Bericht der Pflegekammer Schleswig-Holstein gibt uns erstmals einen Überblick über die demografische Situation bei den Pflegekräften selbst. Die ist ein klarer Handlungsauftrag an uns alle, die Situation der Pflegenden stärker in den Blick zu nehmen.
23.01.20
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Die Tierheime im Land machen eine unverzichtbare Arbeit. Insbesondere die oftmals ehrenamtliche Tätigkeit ist für das Wohlergehen und Überleben vieler Tiere von unermesslichem Wert. Was die engagierten Menschen in der täglichen Pflege, in der Organisation und Administration und in der Vermittlung von Tieren leisten, verdient unser aller Respekt.