Es ist gut, dass mit dem heutigen dritten Entwurf des Landesentwicklungsplanes Windenergie wieder Bewegung in den festgefahrenen Ausbau der erneuerbaren Energien kommt. Mit diesem Plan hat sich die weit überwiegende Zahl der bisher im Plan befindlichen Flächen bestätigt. Auf all diesen Flächen kann über ein Ausnahmegenehmigungsverfahren weitergeplant und gebaut werden. Wir erwarten von der Landesregierung, dass Genehmigungen weiterhin so zügig wie möglich erteilt werden.

Die Einigung ist zwar besser als der erste Entwurf des Klimapaketes, bleibt aber auch nur ein sehr kleiner Schritt auf dem Weg zu einer Energiewende, die den Herausforderungen des Klimawandels begegnen kann. Wichtig aber ist, dass es nun endlich losgeht.

Rede im Landtag - In Schleswig-Holstein spielt nach aktuellem Kenntnisstand „Original Play“ bisher keine Rolle. Dennoch hat das Sozialministerium Vorkehrungen getroffen. Das ist gut so. Das Landesjugendamt hat die Heimaufsichten der Kreise, alle Einrichtungen, Fachkräfte und Fachverbände informiert und gewarnt. Wenn in einem konkreten Fall „Original Play“ einer Einrichtung angeboten werden sollte, kann diese es gut informiert ablehnen.

Wir brauchen 5G für die Mobilitätswende und zwar explizit nicht nur für den Individualverkehr, sondern auch für den ÖPNV. Ja, wenn wir vom sensorgesteuerten zum vernetzen Auto kommen wollen, dann braucht es insbesondere in den Städten leistungsstarke 5G-Netze.