Gleichstellungs- und Queerpolitik gehören zum Grünen Markenkern. Wir kämpfen gegen Gewalt, Rassismus, Sexismus, Diskriminierung und für Selbstbestimmung. Wir wollen eine offene, tolerante und gleichberechtigte Gesellschaft in der jede*r, so leben kann, wie er*sie das will. Unabhängig von Rollenzuschreibungen, Nationalitäten, Religion, Kultur und starren Geschlechterbildern. Unser Feminismus denkt alle mit: Ob Frau*ob Mann*. Ob Trans* ob Inter*.
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Im Mai 2019 wurde im Schleswig-Holsteinischen Landtag ein Landesaktionsplan gegen Rassismus auf den Weg gebracht. Bereits im Februar 2019 hat die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zur ersten Antirassismuskonferenz ins Landeshaus eingeladen. Wir wollen weiter diskutieren!
Pünktlich zum Klimakabinett am Freitag, den 20. September, gehen wir wieder gemeinsam mit Fridays for Future auf die Straße! Mit Dir und einem breiten Bündnis wollen wir den globalen Klimastreik zum größten aller Zeiten machen. Dazu finden deutschlandweit Aktionen und Streiks statt, denen Du Dich anschließen kannst – egal ob jung oder alt.
Staatsschulden sind Normalität. Sie sind über viele Jahrzehnte gewachsen, bis Deutschland 2009 im Zeichen der weltweiten Finanzkrise die Schuldenbremse eingeführt hat, die ab 01.01.2020 auch in den Bundesländern verbindlich wird. Nach dem einfachen Prinzip, nur so viel Geld auszugeben, wie man einnimmt, sollte damit eine sparsame und dadurch stabile, zukunftssichere und generationengerechte Haushaltsführung festgeschrieben werden. Doch die Idee ist umstritten.
Das Ziel dieser Veranstaltung ist, Familien und Fachkräften genau zuzuhören! Wir wollen verstehen, wie die Situation von Pflegekindern und –familien ist. Wir wollen erfahren, was aus familienpolitischer Sicht getan werden kann, um dem Bedarf von Pflegekindern und Familien gerecht werden zu können.
Im Koalitionsvertrag wurde ein Modellversuch zur kontrollierten Freigabe von Cannabis vereinbart. Eine von Schleswig-Holstein unterstützte Bundesratsinitiative für ein solches Modellprojekt hatte leider keinen Erfolg. Wie steht es nun um die Legalisierung von Cannabis? Berlin startet einen neuen Versuch, ein Modellprojekt zur kontrollierten Freigabe umzusetzen. Weltweit entschließen sich immer mehr Länder, Cannabis zu legalisieren. In Luxemburg, Mexiko und dem US-amerikanischen Bundessstaat Illinois stehen Legalisierungen bevor.
Unter dem Motto „Aus Liebe zu unserem Planeten“ wird es ein vielfältiges Programm rund um unsere Politik für Schleswig-Holstein geben. In den Räumen der Fraktion und vor dem Landtag freuen sich unsere Grünen Landtagsabgeordneten darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen und die Arbeit unserer Fraktion zu erläutern. Dabei soll natürlich auch der Spaß nicht zu kurz kommen.
Auch in diesem Jahr sind die Grünen in Schleswig-Holstein mit einem eigenen Stand auf der Landwirtschaftsmesse NORLA in Rendsburg vertreten. Wie in den letzten Jahren gibt es am Grünen Messestand ein buntes Programm rund ums Thema Landwirtschaft, zu dem wir Sie herzlich einladen möchten. Unsere Abgeordneten, Landesvorsitzenden und Minister*innen freuen sich darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.
Insbesondere Frauen sind von sexualisierter und häuslicher Gewalt betroffen. Aber auch Kinder und Jugendliche, Homosexuelle und Männer sind Gewalt ausgesetzt. Trotz alledem finden sich diese Formen von Gewalt nicht in der Diskussion um die „Innere Sicherheit“ wieder. Warum das so ist und was man dagegen tun kann, wollen wir diskutieren.
Fraktion SH