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In der November-Landtagssitzung haben wir uns, neben den vielen anderen wichtigen Themen, in einer aktuellen Stunde mit der Situation des UKSH in Kiel und Lübeck beschäftigt. Auch das sogenannte „Grüne Band an der innerdeutschen Grenze sowie das jüdische Leben in Schleswig-Holstein waren spannende und wichtige Punkte, die wir diskutiert haben.
Rede im Landtag - Die Provinzial als Teil der Sparkassen-Finanzgruppe ist dem Verband der öffentlichen Versicherer angeschlossen. Dieser Historie ist es geschuldet, dass sich die Provinzial-Versicherung dem öffentlichen Auftrag der Schadensverhütung, der Schadensforschung und der Unterstützung der Feuerwehren besonders verpflichtet sieht.
Rede im Landtag - Arbeitnehmer*innen-Rechte müssen auch in der digitalen Welt gewahrt bleiben. Gute, sinnvolle und gesundheitlich nachhaltige Standards sollen nicht abgebaut werden.
Rede im Landtag - Schleswig-Holstein mit seiner privilegierten Lage bei der Erzeugung von erneuerbaren Energien tut gut daran, mit einem Maßnahmenkatalog für eine Wasserstoffstrategie der Erneuerbaren Energien seine Potentiale zu stärken.
Rede im Landtag - Das Strukturbudget wird den Hochschulen wichtige Möglichkeiten zur Entwicklung bieten. Erstmalig wurden auch Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit der Medizin geschlossen und Tarifsteigerungen übernommen.
Die Große Koalition behauptet, mit der Abschaffung dees Solidaritätszuschlags würden kleine und mittlere Einkommen entlastet, doch unterm Strich ist es eine Entlastung der Besserverdienenden.
Rede im Landtag - Die Klimarettung braucht neue Stromtrassen, Pipelines und Schienen. Stau beim Bau hilft niemandem. Wir sehen großen Bedarf und wollen Projekte schnell voranbringen. Doch der Zweck heiligt nicht alle Mittel. Es gilt, Interessen von Klima, Mensch und Natur abzuwägen.
Rede im Landtag - Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus gehen Hand in Hand. Sie versuchen, Menschen aus unserer Gesellschaft auszugrenzen. Sie sind eine Gefahr für Leib und Leben vieler Individuen und eine Bedrohung für unsere demokratische Gesellschaft im Gesamten.
Rede im Landtag - Wir müssen uns auch als Konsumentinnen und Konsumenten immer wieder klar machen, dass Billigfleisch nicht nur auf Kosten der Tiere und der Landwirtinnen und Landwirte produziert wird, sondern auch auf Kosten der Menschen in den Schlachthöfen.
Fraktion SH