Es gibt tausende Studien, die belegen, dass nachhaltige Anlagen nicht weniger rentabel sind, als konventionelle. Norwegens Pensionsfonds ist auch nachhaltig angelegt. Auch der Rockefeller Trust ist nachhaltig angelegt und das sind keine Hippies. Nachhaltige Finanzen lohnen sich auch ökonomisch. Sie sind rentabel und sie sind zukunftsfest.
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In den letzten Jahren ist die Anzahl von BAföG-Empfänger*innen beständig weiter gesunken, obwohl die Gesamtanzahl der Studierenden eher steigt. Als Hauptgrund dafür gilt die Einkommensgrenze der Eltern; viele Familien liegen nur knapp oberhalb der Einkommensgrenze und fallen so durch das Raster. Auch deswegen setzen wir uns als Jamaika-Koalition für ein elternunabhängiges Bafög ein und haben einen entsprechenden Antrag zu Beginn der Legislatur beschlossen.
Staatsschulden sind Normalität. Sie sind über viele Jahrzehnte gewachsen, bis Deutschland 2009 im Zeichen der weltweiten Finanzkrise die Schuldenbremse eingeführt hat, die ab 01.01.2020 auch in den Bundesländern verbindlich wird. Nach dem einfachen Prinzip, nur so viel Geld auszugeben, wie man einnimmt, sollte damit eine sparsame und dadurch stabile, zukunftssichere und generationengerechte Haushaltsführung festgeschrieben werden. Doch die Idee ist umstritten.
Es ist gut, neue Wege bei der Gewinnung von Lehrkräften zu gehen und so die am härtesten vom Lehrkräftemangel betroffenen Regionen zu unterstützen. Wichtig ist dabei, nach zwei Jahren zu evaluieren, ob der Modellversuch erfolgreich war. Ich denke auch, dass es finanziell tragbar ist je Einstellungstermin für 66 Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst den Zuschlag zur Verfügung zu stellen.
Das war eine besondere Sommer-Landtagssitzung. Aminata Touré ist zur Vize-Landtagspräsidentin gewählt worden und Joschka Knuth ist für Rasmus Andresen nachgerückt. Jetzt ist unser Team wieder komplett und wir haben in dieser Tagung viele Themen bewegt.
Schon lange versuchen einzelne Akteure, Länder und Regionen neue Denkweisen und Regeln in der Drogenpolitik anzustoßen. Bislang scheiterten alle Initiativen und Vorhaben dieser Art am Bundesamt für Arzneimittel, welches unter anderem auch die zahlreichen vorgeschlagenen Cannabismodellprojekte der letzten Jahre gestoppt hat. Nicht zuletzt auch das in Schleswig-Holstein. Das in der Drogenpolitik neue Wege eingeschlagen werden müssen, ist längst kein Geheimnis mehr.
Das Ziel dieser Veranstaltung ist, Familien und Fachkräften genau zuzuhören! Wir wollen verstehen, wie die Situation von Pflegekindern und –familien ist. Wir wollen erfahren, was aus familienpolitischer Sicht getan werden kann, um dem Bedarf von Pflegekindern und Familien gerecht werden zu können.
Rede im Landtag - 2018 nahm der HVV 861 Millionen Euro aus dem Verkauf von Fahrkarten ein. Das deckte 74 Prozent der Kosten. Den Rest tragen die Länder und Kreise.
Rede im Landtag - Ich freue mich, gleich in meiner ersten Tagung als Abgeordneter dieses Hauses die Möglichkeit zu haben, zu einem so wichtigen Thema zu sprechen.
Fraktion SH