Fraktion SH
Das neue Jahr ist gestartet und das leider auch direkt mit steigenden Corona-Infektionen. Der Monat begann deswegen auch mit einer Sondersitzung des Landtages, auf der wir die epidemische Notlage in Schleswig-Holstein beschlossen haben. Wir hoffen, dass die nun beschlossenen Maßnahmen ausreichen, um die Omikron-Welle abzuflachen. Neben der Bekämpfung der Corona-Pandemie beschäftigen uns aber auch andere Themen, um die es in unserer ersten regulären Plenarsitzung des Jahres gehen wird.
Suche
21.01.22
Pressemitteilung
Wir Grüne stehen dem Vorschlag der SPD, an ausgewählten Schulen den Einsatz von Schulgesundheitsfachkräften zu erproben, grundsätzlich offen gegenüber, sehen aber auch, dass so ein großes Projekt Vorlauf und finanzielle Mittel braucht und nicht in den letzten Wochen vor einer Landtagswahl angestoßen werden sollte.
20.01.22
Pressemitteilung
Wir Grüne begrüßen den Fokus-Aktionsplan der Landesregierung. Inklusion ist für uns ein zentrales gesellschaftliches Anliegen. Der vorgelegte Bericht zeigt einen bunten Blumenstrauß an Maßnahmen, ziemlich großen und eher kleinen. Das ist nicht überraschend. Barrieren sind mal offensichtlich und riesig, manchmal aber auch verborgen und eher klein. Unser Ziel ist es, Barrieren weiter abzubauen und Teilhabe zu verbessern.
18.01.22
Pressemitteilung
Seit sechs Jahren wird die Gorch Fock nun bereits nicht mehr als Ausbildungsschiff genutzt. Das als unverzichtbar geltende Patenschiff des Landtages Schleswig-Holstein wird sich von dieser Krise nur schwer erholen können. Der einzige Weg aus diesem Desaster ist eine lückenlose Aufklärung und eine neue Kultur der Transparenz in solchen Verfahren.
14.01.22
Pressemitteilung
Unser Ziel ist es, gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen und der Opposition einen aktuellen Stand zu den wissenschaftlichen Empfehlungen zu erhalten. Gleichzeitig ist es eine gute Gelegenheit, die Öffentlichkeit zu informieren und einen Beitrag zu einer klaren Kommunikation über das weitere Vorgehen zu leisten.
12.01.22
Pressemitteilung
Die Pandemie stellt weiterhin eine große Herausforderung für die Studierenden dar. Ein Freisemester für Studierende ist daher dringend notwendig.
10.01.22
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Es ist richtig, dass wir heute im Landtag die epidemische Notlage für Schleswig-Holstein feststellen, um den Handlungsrahmen für rechtssichere Maßnahmen der Landesregierung zu erweitern. Und auch, dass wir uns endlich geeinigt haben, eine entsprechende Regelung für die Durchführung von digitalen Parteitagen zu vereinbaren. Ein Beschluss, den wir schon im Dezember gerne gehabt hätten.