Fraktion SHOhne Verkehrswende kann die Klimarettung nicht gelingen. Deshalb brauchen wir eine starke und saubere Bahn als Rückgrat des Umweltverbundes. Mit der Bestellung von 55 elektrischen Triebwagen, die auch abseits elektrifizierter Strecken fahren können, ist ein erster und wichtiger Schritt getan.
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19.06.19
Blogbeitrag
Am Sonntag haben wir am Tag der offenen Tür auch die Türen unserer Fraktion geöffnet und hatten viele tolle Begegnungen mit vielen verschiedenen Menschen. Der Tag hat mich wirklich froh gemacht. Von Politikverdrossenheit keine Spur. Nach einer kurzen Atempause geht es dann am Mittwoch auch schon in die letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause.
19.06.19
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Die Geschäftsordnung des Landtags erlaubt eine Aktuelle Stunde nach § 32 dann, wenn „Angelegenheiten der Landespolitik oder besonders bedeutsame Äußerungen aus der Landespolitik“ betroffen sind. Ihr Antrag erfüllt nicht einmal diese Voraussetzungen.
19.06.19
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Ob es in Sachen Klimaschutz noch fünf vor zwölf ist oder schon fünf nach, dazu gibt es unterschiedliche Auffassungen. Aber wer glaubt, der Klimawandel sei ein Fake, der glaubt auch, die Erde sei eine Scheibe.
18.06.19
Pressemitteilung
Ich gratuliere meinem lieben Kollegen und SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner herzlich zur Wiederwahl.
18.06.19
Pressemitteilung
Steuergeld verschwenden, um ausländische Autos zu diskriminieren: Solche Stammtischpolitik aus Bayern hat in einem Europa der offenen Grenzen einfach keinen Platz. Es ist gut, dass das nun nach sechs Jahren endlich ein Ende hat.
17.06.19
Pressemitteilung
Es ist eine schlechte Nachricht, dass es offenbar eine Länderöffnungsklausel geben soll, durch die jedes Bundesland seine eigenen Gesetze machen kann. Das Beste für eine gerechte und bürokratiearme Lösung bleibt eine bundesweit einheitliche Regelung.
13.06.19
Pressemitteilung
Die in den letzten drei Jahren entwickelte Bewerbung der Christian-Albrechts-Universität zur Exzellenzuniversität ist überzeugend. Die CAU hat eine lange Tradition der inter- und transdisziplinären Forschung und kann sich daher heute selbstbewusst mit diesem Konzept bewerben.
13.06.19
Pressemitteilung
Schleswig-Holstein tut trotz der schwierigen aktuellen Finanzplanung - angesichts von HSH-Lasten, Rückgang der Steuereinnahmen, sinkenden Bundeszuschüssen und gestiegenen Ausgaben infolge von Bundesgesetzen - für unsere Landesbediensteten, was möglich ist. Zusammen mit der Übertragung des Tarifabschlusses wird Schleswig-Holstein seinen Beamt*innen insgesamt acht Prozent mehr Gehalt zahlen und schiebt sich im Ländervergleich vom unteren Ende ins Mittelfeld. Das mag kein Riesendurchbruch sein, gerade weil andere Bundesländer auch sehr viel tun, aber ein ausgewogenes und wohlüberlegtes Paket.