Fraktion SHEndlich kümmert sich die Bahn um die Hauptstrecke der Westküste und stellt mit der sehr zu begrüßenden Investition einen Normalzustand wieder her. Dabei kann es aber nicht bleiben, denn auch mit neuen Weichen und Signalen sowie sanierten Gleisen wird die Strecke ihrer Bedeutung nicht gerecht.
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18.03.19
Pressemitteilung
Es ist ein gutes und längst überfälliges Signal des Bundes, mehr Geld für die Schiene statt für die Straße bereitzustellen. Die überdurchschnittlichen Verspätungen und Ausfälle sind nur wenig besser geworden und immer noch unerträglich.
18.03.19
Termin
Seit mehreren Jahren sind wir als Aussteller auf der New Energy in Husum und auch in diesem Jahr sind wir vom 21. - 23. März wieder mit dabei. Wir möchten Sie herzlich einladen, uns an unserem Messestand auf der New Energy Expert zu besuchen und mit uns über die Energiewende in Schleswig-Holstein, Deutschland und Europa zu diskutieren.
14.03.19
Pressemitteilung
Die Zeit für bayerische Maximalforderungen ist endgültig vorbei. Das lokalpolitische Machtpoker der CSU schadet dem Rest des Landes, nur weil der bayerische Finanzminister sich wünscht, dass auf Grundstücke in München genauso viel Grundsteuern zu zahlen sind, wie in Neumünster.
14.03.19
Pressemitteilung
Die Menschen zwischen Nord- und Ostsee leben in einem sicheren Land. Wer etwas anderes sagt, verbreitet unbegründete Angst.
14.03.19
Pressemitteilung
Wir freuen uns, dass wir substanzielle Verbesserungen im Kita-Bereich erwirken werden: Entlastung der Kommunen, Entlastung der Eltern und eine Erhöhung der Qualitätsstandards. Wir wollen, dass es zu Qualitätsverbesserungen in den Kitas kommt.
13.03.19
Pressemitteilung
Mit dem gemeinsamen Beschluss des Antrages „Klimaschutz fördern, globale Erderwärmung begrenzen, Lebensgrundlagen bewahren“ machen CDU, SPD, GRÜNE, FDP und SSW deutlich, wie dringend der Handlungsbedarf beim Klimaschutz und einer engagierten Energiewende ist – bei uns im Land und weltweit.
13.03.19
Pressemitteilung
Wir unterstützen Innenminister Grotes klare Haltung zur den aufgebrachten Vorwürfen. Die Polizei vor Ort entscheidet verantwortungsbewusst und tagesaktuell, welche Vorfälle berichtenswert sind. Das erfolgt unabhängig von Ansehen und Herkunft der Kriminellen.
13.03.19
Pressemitteilung
Wir werben bei den anderen Bundesländern dafür, mit uns eine neue Glücksspielpolitik auf den Weg zu bringen. Statt Verbote wollen wir wirksamen Schutz von Spieler*innen und eine starke Kontrolle der Anbieter. Wir Grüne sind optimistisch, dass auch in den anderen Ländern Bewegung in die Glücksspielpolitik kommt.
13.03.19
Pressemitteilung
Dass die Jamaika-Koalition den hohen Tarifabschluss der Gewerkschaften zeitnah auf die Beamt*innen übertragen wird, ist ein großer und richtiger Schritt. Dieser stand in der Koalition nie wirklich in Zweifel, eine Selbstverständlichkeit ist es trotzdem nicht.