Rede im Landtag - Unsere Aufgabe besteht jetzt darin, eben die Vorüberlegungen, die wir geleistet haben, umzusetzen, die Gespräche mit dem UNHCR fortzuführen, die besonders Schutzbedürftigen wie im Koalitionsvertrag vereinbart Frauen und Kinder in den nächsten vier Jahren hier her zu holen und diese hier zu versorgen und den Start in das neue Leben zu ermöglichen. Das Ganze geht aber nicht ohne die Zusammenarbeit mit den Kommunen.
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Rede im Landtag - Dort wo die Arbeit erfolgreich läuft, wollen wir weiterhin unterstützen und an den Stellen, wo es noch hakt, nachbessern. Damit besprechen wir gerade ein Rundumpaket. Dafür setzten wir uns mit diesem Antrag ein.
Rede zu Protokoll - „Ich hab keine Ahnung, was ich nach der Schule machen soll“. Diesen Satz hört man oft unter den Schüler*innen der Abschlussjahrgänge unserer Schulen. Das zeigt, bei der Berufsorientierung an den Schulen ist noch Luft nach oben.
Pflege ist ein Schwerpunktthema in der Jamaika-Koalition und das aus gutem Grund. Bei der Pflege brennt es an allen Ecken und Enden: In den Krankenhäusern, in den Pflegeheimen und in der ambulanten Pflege. Die Pflege ist selbst zum Pflegefall geworden.
Der Stopp der EU-Urheberrechtsreform durch das Europäische Parlament ist ein gutes Signal für die digitale Meinungsfreiheit und zeigt, dass die Demokratie in Europa lebt. Der Druck der Zivilgesellschaft für die digitale Meinungsfreiheit zeigt Wirkung!
Rede im Landtag - Die Energiewende und der Klimaschutz sind unser ehrgeizigstes Ziel: 40 Prozent weniger Treibhausgase bis 2020 sind sehr ambitioniert. Dabei darf das Ziel nicht einfach als Weltrettung, sondern muss Leitschnur unserer Wirtschaftsentwicklung verstanden werden.
Rede im Landtag - Die Bundesregierung trödelt bei der Ausschreibung der 5G-Lizenzen. Wir Grüne fordern die Große Koalition in Berlin auf, endlich aus ihrem netzpolitischen Tiefschlaf aufzuwachen.
Rede im Landtag - Wir haben bundesweit zu wenige Frauenhausplätze. Deshalb ist die Zusammenarbeit mit den Kommunen ein extrem wichtiger Punkt in der gesamten Debatte.
Rede im Landtag - Der gravierende Mangel an Wohnraum ist bereits in diesem Haus hinlänglich anerkannt, beschrieben und divers diskutiert worden. Zu Recht. Dieses Thema wurde in der Vergangenheit eindeutig nicht richtig eingeschätzt.
Fraktion SH