Fraktion SHRede im Landtag - Mit diesem „Zwanzig-Millionen-Paket“, zehn Millionen für den Umbau des Holstein-Stadions und zehn Millionen Euro zur Förderung von Sportstätten im Breitensportbereich, wird unser Land ein bisschen familienfreundlicher, aber vor allen Dingen „sportfreundlicher“
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12.06.18
Pressemitteilung
IMPULS ist ein Erfolgsprogramm. Mit dem ersten Infrastrukturbericht von 2014 wurde Schleswig-Holstein ein massiver Investitionsbedarf attestiert. Die Entscheidung, diesem Generationenprojekt mit IMPULS sachgerecht und wirkungsvoll zu begegnen, war richtig. Mit dem 100 Millionen Euro starken Sofortprogramm werden wir noch eine Schippe drauflegen.
08.06.18
Pressemitteilung
Schuldenabbau ist wichtig, darf aber nicht die Hauptmaxime in der Haushaltspolitik sein. Fest steht, dass das Land heute vor gewaltigen Herausforderungen steht, die auf die Finanzpolitik der letzten 40 Jahre zurückgehen: Dramatisch verarmte Kommunen, marode Schulen und Straßen und eine Einkommens- und Vermögensungleichheit, die so groß ist wie nie.
08.06.18
Pressemitteilung
Verbraucher*innen sollten die Wahl haben. Nicht nur beim Ei, sondern auch bei Fleisch und Milch. Darum sind wir für eine klare Kennzeichnung der Haltungssysteme. Was es beim Ei schon seit vielen Jahren gibt, wollen wir auf Fleisch und Milchprodukte übertragen.
07.06.18
Pressemitteilung
Für uns Grüne ist es nicht nachvollziehbar, weshalb der Abschiebestopp aufgehoben werden soll, während die Sicherheitslage in Afghanistan im Vergleich zum vorherigen Lagebericht der Bundesregierung unverändert ist. Das politische Signal, Menschen ohne Rücksicht auf Verluste abzuschieben, halten wir für fatal.
07.06.18
Pressemitteilung
Der europapolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen, wird in den kommenden drei Tagen (08.06. bis 10.06) zu politischen Gesprächen in der polnischen Hauptstadt Warschau sein.
06.06.18
Pressemitteilung
Dass der Landesfeuerwehrverband diese Entwicklung erkannt hat und zum Anlass nahm, auch in den eigenen Reihen zu schauen, ob Probleme bestehen, ist ein vorbildliches Verhalten. Viel zu häufig finden solche Maßnahmen erst statt, wenn es öffentlichkeitswirksame Vorfälle gab, das war bei der Feuerwehr nicht Fall. Dass dies auch so bleibt, hätte durch die Studie untermauert werden können.
05.06.18
Pressemitteilung
Wir Grüne begrüßen das Urteil des Europäischen Gerichtshofes, das die Betreiber*innen von Facebook-Fanpages beim Datenschutz stärker in die Pflicht nimmt. Damit bestätigt das Gericht die Rechtsauffassung des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein.
05.06.18
Blogbeitrag
Nach zwei Monaten Praktikum in der Grünen Landtagsfraktion blickt Praktikantin Sonja Dietz auf ihre Zeit im schleswig-holsteinischen Landtag zurück.
05.06.18
Pressemitteilung
Schleswig-Holstein stellt sich an die Seite von trans*- und intersexuellen Menschen. Wir wollen, dass alle Menschen unabhängig von ihrer sexuellen Identität, ihrem Geschlecht oder ihrer sexuellen Orientierung selbstbestimmt leben können. Eine Reform des Transsexuellengesetzes ist dafür eine wichtige Grundlage.