Rede im Landtag - Es heißt, man könne auf Eiderstedt von jedem Platz aus mindestens drei Kirchen sehen. Das liegt keineswegs daran, dass keine Berge den Blick verstellen, sondern es liegt an seiner einmaligen Vielzahl von Gotteshäusern, die auf einem relativ kleinen Fleck Erde stehen. Ich sage aber auch klar, dass die Kirche selbst und nicht das Land für den Erhalt ihrer Gebäude zuständig und verantwortlich ist.
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Rede im Landtag - Mit einem Zeit- und Maßnahmenplan möchten wir der Tilgung Struktur geben und keine Schuldenbremse hoch zwei schaffen. Insofern wäre es nur sinnvoll, keine feste Summe vorzuschreiben, sondern einen Mechanismus zur Tilgung zu schaffen.
Rede im Landtag - Wir nehmen die Forderung „nicht ohne uns über uns“ damit beim Wort. Unser Bestreben ist es, ein gutes Gesetz zu machen. Ein Gesetz für und mit den Menschen, um die es geht.
Rede im Landtag - Ich bin davon überzeugt, dass wir gerade in dieser ungewöhnlichen Koalition aus CDU, Grünen und FDP jetzt gute Chancen haben, das Thema kommunaler Finanzausgleich nachhaltig zu befrieden. Denn diese Konstellation hat eine entscheidende Stärke: Viele Konfliktlinien verlaufen innerhalb der Koalition selbst und die eben angesprochenen Streitparteien sitzen ständig zusammen an einem Tisch.
Red eim Landtag - Das Aufzeigen der Gefahren durch unterschiedliche Möglichkeiten ist nicht das Gleiche, wie eine Verherrlichung von Drogenkonsum. Wir dürfen junge Menschen nicht unvorbereitet der skrupellosen Anarchie der Dealermärkte aussetzen. Deswegen muss die wichtige Arbeit des Partyprojektes Odyssee unbedingt auf allen Ebenen weitergehen.
Rede im Landtag - Jetzt haben wir also ein blitz-blank bereinigtes Landesrecht im Bereich der Justiz, dass nicht nur für alle Rechtsanwender*innen transparent und gut handhabbar ist, sondern auch den sensiblen Bereich des Hausrechts in Gerichten und Staatsanwaltschaften für alle Beteiligten angemessen regelt.
Rede im Landtag - Wir dürfen nicht nur an uns selbst denken, sondern tragen auch die Verantwortung für andere. Für das Schicksal unserer Kinder und Kindeskinder, aber auch für all die Menschen, die in anderen Teilen der Welt schon heute unter den massiven Auswirkungen des Klimawandels leiden und elend zu Grunde gehen.
Rede im Landtag - Wir wollen diese wichtige ehrenamtliche Arbeit anerkennen und freuen uns, dass Landtagspräsident Klaus Schlie seine Bereitschaft erklärt hat, gemeinsam mit den Fraktionen die Organisator*innen und queere Verbände zu empfangen
Rede im Landtag - Es sind die vielen kleinen Schritte und Maßnahmen, die es den Menschen erleichtern, sich zu engagieren – Wertschätzung, die richtigen politischen Rahmenbedingungen, eine Haftpflichtversicherung und von Zeit zu Zeit eine Anerkennung durch den Träger. Dann werden wir als Gesellschaft auch in Zukunft vom Ehrenamt profitieren können.
Rede im Landtag - Gerade jetzt wo Minderheitenrechte grundsätzlich in Frage gestellt werden, kommt die Initiative zum Schutz der Minderheiten durch das Grundgesetz zum richtigen Zeitpunkt. Eine Aufnahme der anerkannten nationalen Minderheiten, der dänischen Minderheit, den Sorben, den Friesen und den Sinti und Roma, würde deren Existenz sichern und schützen.
Fraktion SH