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Während draußen im Land die Sonne scheint und die Tage länger werden, steht bei uns im Landtag die nächste Tagung vor der Tür. Diese Woche finden sich wieder viele unterschiedliche Themen auf der Tagesordnung. Wenn ihr Interesse habt, den Debatten dieser Tagung Live von Zuhause aus zu folgen, dann klinkt Euch über diesen Link ein.
Rede im Landtag - Unsere Schulen haben in den letzten zwei Jahren über 10.000 Kinder und Jugendliche aufgenommen, für die Deutsch nicht die Erstsprache ist. Für die Lehrkräftewar das ein echter Kraftakt, den haben sie hervorragend gemeistert haben. Sie haben es geschafft, dass alle Kinder fast vom ersten Tag an in Schleswig-Holstein zur Schule gehen können.
Rede im Landtag - Wir brauchen keine neuen rechtlichen Regelungen zum Umgang mit der Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Ausländer*innen. Wir vertrauen auf die Arbeit der Ämter vor Ort, die sehr genau wissen, wie sie die Regeln anwenden müssen und welche Maßnahmen wann getroffen werden müssen.
Rede im Landtag - Dieser PUA bietet eine große Chance, weil er nicht nach dem sonst üblichen Schema ablaufen wird. Denn im Fokus stehen Innenminister aus verschiedenen politischen Lagern. Dass wir uns fraktionsübergreifend auf einen gemeinsamen Einsetzungstext und gemeinsame Fragen einigen konnten, stimmt mich hoffnungsfroh, dass dieser Ausschuss tatsächlich fruchtbare Arbeit liefern wird, im Interesse um den guten Ruf unserer Landespolizei.
Rede im Landtag - Zu spät, zu dreckig, gar nicht – die Marschbahn 2018. Wir sind es leid. Darum, liebe Deutsche Bahn: Wenn Personal fehlt, bildet Nachwuchs aus. Wenn Züge kaputt sind, bringt sie in die Werkstatt, auch wenn sie, wie in Husum, anderen gehört. Der Großteil unserer Trasseneinnahmen verlässt das Land, anstatt unsere Trassen zu verbessern. Schleswig-Holstein ist die Melkkuh für Stuttgart21.
Auch bei aller Spezialisierung in der Auswahl geeigneter Köder, Gewässer und Wetterbedingungen, fängt man eben doch mal einen anderen Fisch als den, den man sich gewünscht hat. Das Tierschutzgesetz regelt diese Fälle relativ klar. Es braucht einen vernünftigen Grund für Schmerz, Stress und Tod eines Fisches. Diese Gründe wären der Nahrungserwerb, oder aber die Hege und Pflege der Gewässer.
Rede im Landtag - Wir bitten die Landesregierung eine Bundesratsinitiative zur Verbesserung der Alterssicherung auf den Weg zu bringen. Sie beinhaltet ein Maßnahmenpaket gegen Altersarmut. Manche Menschen sind noch im hohen Alter so fit, dass sie weiter berufstätig sein wollen und können. Auf die Mehrheit trifft das nicht zu. Genau deshalb halten wir Grüne eine Heraufsetzung der Altersgrenze auf 70 für falsch.
Rede im Landtag - Wir beschließen heute einen neuen Feiertag in Schleswig-Holstein. Das ist ein guter Tag für alle Menschen in Schleswig-Holstein. Das bedeutet eine Pause im Alltag. Eine Möglichkeit zur Zusammenkunft für Freund*innen und für Familie. Zeit und Raum für Begegnung und Erholung. Das stärkt unsere Gesellschaft und unsere Gemeinschaft. Arbeit und Produktivität wird Muße und Entspannung entgegengesetzt.
Rede im Landtag - Die Vorteile Grünen Wasserstoffs liegen auf der Hand: Flexible Erzeugung in den Leistungsspitzen von Wind und Sonne, Speicher- und Transportfähigkeit, Tankgeschwindigkeit und Reichweite sowie Klimaneutralität, Ungiftigkeit und universelle Einsetzbarkeit in der Chemie. Es ist unsere Aufgabe, den Rahmen nicht gegen sondern für diese Entwicklungen der Erneuerbaren zu setzen.