Fraktion SHRede im Landtag - In Zeiten der Krisen, des erstarkenden Nationalismus und Chauvinismus, der Kriege und vermehrt auch wieder Stellvertreterkriege, des Hasses und religiösen Fanatismus, der fake news, der Lügen und des Misstrauens, in Zeiten wie diesen also reden wir über Kultur und unser Erbe. Damit geht es auch um Identitäten, um Gründe und Begründungen für das heute und morgen.
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22.02.18
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Wir wollen eine hundertprozentige Unterrichtsversorgung, am besten sogar mehr, damit Abwesenheiten von Lehrkräften aufgefangen werden können.Der Bericht über die Unterrichtssituation gibt uns einen guten Überblick, wie weit wir auf diesem Weg schon gekommen sind. Er ist unsere Datengrundlage als Parlamentarier*innen, um zu beurteilen, wie sich die Situation an unseren Schulen entwickelt.
22.02.18
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Schusswaffen in privater Hand sind ein Übel. Es sollte so wenig wie möglich davon geben. Auch für die Bereiche Jagd und Schießsport gehört die Berechtigung zum Führen, der Besitz und vor allem die sichere Aufbewahrung behördlich streng überprüft.
22.02.18
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Erstmalig ist der Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung in Leichte Sprache und in Gebärdensprache übersetzt worden. Ebenfalls neu ist die Beilage zum Bericht: „Einfach Handeln“. Sie stellt kurz und prägnant die zentralen Anregungen aus dem Tätigkeitsbericht zusammen und soll es allen Akteur*innen leichter machen, denn das ist modern, das ist inklusiv.
21.02.18
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Der Einsatz von IT in der Landwirtschaft ist sowohl im Pflanzenbau als auch in der Tierhaltung längst gang und gäbe. In der Tat hat die Ausstattung mit digitalen Präzisionssystemen einen weiteren Nutzen für die Landwirtschaft: Mit der Verfügbarkeit von entsprechenden Satellitensignalen, um die es in dem vorliegenden Antrag geht, lassen sich verschiedene effiziente Anwendungsbereiche erschließen.
21.02.18
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Internet gehört heute, gemessen an der Bedeutung, die es für soziale, kulturelle und wirtschaftliche Teilhabe hat, zur Daseinsvorsorge. Wenn es aber zur Daseinsvorsorge gehört, dann kann es nicht sein, dass es schwerwiegende Versorgungsunterschiede gibt. Denn dann hätten wir, wenn man so will, eine digitale Klassengesellschaft.
21.02.18
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Sehr geehrte AfD: Sie argumentieren Rückwärtsgewandt. Ihr Antrag löst keine Probleme der Zukunft. Ihrem Populismus, sich bei den Feuerwehren einzuschmeicheln, geht die Luft aus, bevor er überhaupt anfängt. Und ich füge hinzu: Es beweist wieder einmal, dass unsere Industrie sich an Umweltvorschriften anpasst und echte Lösungen findet. Wir brauchen technologischen Fortschritt und keine Ausnahmen für veraltete Technik.
21.02.18
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Haushaltspolitik ist Gesellschaftspolitik. Es geht darum im Großen und Kleinen festzulegen in welche Richtung sich Schleswig-Holstein entwickeln soll. Unser Anspruch ist Haushaltspolitik nicht ausschließlich mit dem Taschenrechner zu machen, sondern um unser Land ökologischer, weltoffener und gerechter zu machen.
20.02.18
Pressemitteilung
Es ist gut, dass das Bildungsministerium diese umfangreiche Befragung durchgeführt hat. Sie ist eine ehrliche Bestandsaufnahme und zeigt, wo es gut läuft und wo Handlungsbedarf besteht. Wir werden die Ergebnisse der Umfrage in der Jamaika-Koalition besprechen und Möglichkeiten finden, die Lehrkräfte bei ihrer anspruchsvollen Arbeit zu unterstützen.
16.02.18
Pressemitteilung
Was wir jetzt brauchen sind zielgerichtete Instrumentarien, die neben einer flächendeckenden Bauleitplanung und einer detaillierten Bestandsaufnahme die Innenstadtverdichtungen mit Aufstockung und sozialer Bindung ermöglichen. Außerdem möchten wir eine Debatte um eine Reform des Wohngeldes und wie vor allem Förderprogramme zielgerichteter eingesetzt werden können.