Fraktion SHDas Petitionsverfahren hat in Schleswig-Holstein auch ohne gesetzliche Regelung jenseits der Landesverfassung seine feste Rolle im Parlamentsbetrieb.
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23.02.17
Pressemitteilung
Der Piraten-Vorschlag taugt nichts und das sage ich als jemand, der von mehr Bürgerbeteiligung sehr viel hält. In Sachen Bürgerbeteiligung braucht die Küstenkoalition keine Nachhilfe.
23.02.17
Pressemitteilung
Der Gesetzentwurf der FDP ändert nur etwas auf dem Papier, in den Klassenzimmern wird sich aber nichts ändern. Beitrag zur Lösung: Null Komma Null!
23.02.17
Pressemitteilung
Dass alle ausreichend Freizeit haben wollen, ist klar. Ein weiterer Feiertag wäre jedoch nur ein Tropfen auf dem heißen Stein.
23.02.17
Pressemitteilung
Wir brauchen mehr grenzüberschreitende Zusammenarbeit und keine Kriegsphantasien eines alten, verbitterten Rechtspopulisten.
23.02.17
Pressemitteilung
Fröhliche Kinder in frischer Luft. Spielen und Lernen in und mit der Natur. Das ist es, was die rund 200 Wald- und Naturkindergärten im Land bieten. Und das ist, was wir hier offenbar mit großer Mehrheit erhalten und weiterhin ermöglichen wollen.
23.02.17
Blogbeitrag
Es braucht einen langen Atem und ein ganzes Maßnahmenbündel, um Altersarmut in Zukunft entgegen zu wirken. Vor allem dürfen Lösungen für die schon heute betroffenen Menschen nicht vergessen werden.
22.02.17
Pressemitteilung
Unsere Finanzministerin handelt sehr umsichtig und hat sachlich das Ausmaß einer Abwicklung beurteilt, während die CDU bereit gewesen wäre, alles zu riskieren. Umso mehr sollten wir nun alle zusammenstehen und an einem guten Gelingen des Verkaufs der HSH interessiert sein.
22.02.17
Pressemitteilung
Nur wenn die Menschen im echten Norden echte Natur erleben, bleiben wir zukunftsfähig. In diesem Sinne ist der alte Spruch, wir haben unsere Erde nur von den nachfolgenden Generationen geerbt – Leitmotiv für das Handeln von morgen.
22.02.17
Pressemitteilung
Das „C“ in CDU ist keinen Heller mehr wert. Das gilt nur noch bei Debatten um den Gottesbezug in der Verfassung. Ich nenne das scheinheilig. Stellen Sie sich den Realitäten, Herr Günther.