Fraktion SHRede im Landtag - Die Gewaltschutzarbeit ist für uns Grüne ein sehr wichtiger Punkt bei den Koalitionsverhandlungen gewesen und sie ist es immer noch. Wir halten an der institutionellen Förderung fest und stocken diese auf. Damit sind wir bundesweit beispielgebend.
Suche
23.09.21
Pressemitteilung
22.09.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf halten wir an einer Tradition fest, die Ministerin Monika Heinold seit 10 Jahren prägt: Auch der letzte Haushaltsentwurf der 19. Wahlperiode bedeutet solide Haushaltspolitik in 5814 Titeln.
Wir haben Weichen gestellt und Krisen bewältigt. Dieser Koalition ist es gelungen, sich nicht ob ihrer offensichtlichen Unterschiedlichkeit dusselig zu debattieren, sondern die Kraft der Unterschiedlichkeit konstruktiv zu bündeln und anzupacken, umzusetzen und möglich zu machen! Und das wird auch der letzte Haushalt dieser Wahlperiode leisten. Der Regierungsentwurf ist dafür eine gute Grundlage.
22.09.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Dies ist der letzte Jamaikahaushalt dieser Legislaturperiode. Ich danke der Regierung – und insbesondere der Finanzministerin –, dass sie diesen Haushalt vorlegt, der trotz dieser historisch schwierigen Lage noch so viel möglich macht! Gute Haushaltspolitik muss in solchen Zeiten sowohl verlässlich als auch weitsichtig sein. Unser Land braucht Gerechtigkeit, nur so schaffen wir es den sozialen Frieden zu erhalten.
21.09.21
Blogbeitrag
Diese Woche startet unsere September-Landtagssitzung mit der Beratung über den Landeshaushalt für 2022. Am Mittwochnachmittag werden wir auch über die Finanzierung von Frauenhäusern und –beratungsstellen diskutieren. Natürlich werden die aktuelle Corona-Entwicklung und die beschlossenen Lockerungen ein Thema sein, darüber werden wir am Donnerstag sprechen.
21.09.21
Pressemitteilung
In der Corona-Pandemie mussten Kinder und Jugendliche auf Vieles verzichten, ihre Interessen wurden bei Entscheidungen der Bundesregierung häufig an die letzte Stelle gesetzt. Das trifft vor allem sozial benachteiligte Kinder am härtesten. Der Weltkindertag ist ein weiterer Anlass, Lehren aus der Corona-Zeit zu ziehen und zu diskutieren, wie Kinder stärker in den Mittelpunkt von Politik gerückt werden können.
21.09.21
Pressemitteilung
Das Fahrrad ist für viele Strecken das beste Verkehrsmittel. Es hält gesund, spart die Kosten für Parkplätze und verursacht keine Emissionen. Es ist ein zentraler Bestandteil der Mobilitätswende, ohne die die Klimarettung nicht gelingen kann. Nach dem Jobticket hat die Grüne Finanzministerin Monika Heinold mit dem Fahrradleasing erfreulicherweise ein weiteres Projekt in Richtung Mobilitätswende aufgesattelt. Es bleibt zu hoffen, dass die Tarifverhandlungen für die Angestellten diese positive Entwicklung fortsetzen
21.09.21
Pressemitteilung
Die These, dass wir nur wegen der Schuldenbremse wirksam auf die Krise reagieren konnten, ist nicht haltbar. Auch andere Länder ohne Schuldenbremse konnten wirksam reagieren. Zur Wirklichkeit gehört viel mehr, dass Deutschland mit Blick auf die Investitionspakete, etwa in den USA, kaum wettbewerbsfähig bleiben wird.
15.09.21
Pressemitteilung
Für die Zukunftsfähigkeit und die Attraktivität des Landes als Arbeitgeber ist es enorm wichtig, neue Wege zu gehen. Das Schaffen von Coworking-Angeboten ist ein richtiger Schritt auf diesem Pfad. Denn Coworking ist als Ergänzung zur Präsenzarbeit eine spannende Alternative.
15.09.21
Pressemitteilung
Die Elektrifizierung der Marschbahn wird von einer breiten Mehrheit gewollt, weil sie große Vorteile für den Klimaschutz bringt und sie sich mit dem Naturschutz vereinen lassen wird. Die Elektrifizierung wird zu 90% vom Bund finanziell gefördert und sie spart über Millionen Euro jährlich an Kosten ein. Strom statt Diesel lohnt sich.