Fraktion SHDie Strukturen in der Hochschulmedizin sind kompliziert und die Interessen, beispielsweise von Universitäten, Uni Klinikum, Ärzten, Studierenden oder Personal, in Teilen sehr unterschiedlich. Der Gesetzentwurf der Hochschulmedizin schafft klarere Strukturen für Hochschulen und Universitätsklinikum. Fachkompetenz rückt in den Vordergrund.
Suche
16.11.16
Pressemitteilung
Die Norderstedter Erklärungen enthalten Licht, aber auch Schatten. Die Forderung nach mehr Überwachung und Bestrafung aus den Reihen von CDU und CSU bedient bewusst Sicherheitsängste. Mehr Sicherheit durch eine besser ausgestattete Polizei - vor allem auch mehr Personal: Immer gerne. Reflexhafter gesetzgeberischer Aktionismus - Nein danke.
16.11.16
Pressemitteilung
3.700 Menschen haben heute demonstriert und der Politik ihre Meinung gesagt. Menschen mit Behinderungen haben die gleichen Rechte wie alle anderen Menschen auch. Die große Koalition in Berlin muss den Prostest von Menschen mit Behinderung und unsere Kritik endlich ernst nehmen. Für uns Grüne gilt: Bundesteilhabegesetz: So nicht!
16.11.16
Termin
CDU und SPD in Berlin haben versprochen, die Eingliederungshilfe zu einem modernen Teilhaberecht weiterzuentwickeln. Echte Teilhabe wird mit diesem Gesetz der Bundesregierung aber nicht umgesetzt. Unser Ziel ist echte Teilhabe.
16.11.16
Pressemitteilung
Kulturelles Erbe bewahren, kulturelle Teilhabe und kulturelle Bildung – das ist der Dreiklang unter dem die Kulturpolitik der Küstenkoalition steht. Der Kulturdialog darf keine „Eine-Legislatur-Fliege“ bleiben und die Kulturperspektiven müssen über diese Legislaturperiode hinaus weisen.
16.11.16
Pressemitteilung
Der Nationalpark Wattenmeer ist als einzigartiges Schutzgebiet Weltnaturerbe und das Kronjuwel des Naturschutzes hier im Land. Für uns Grüne ist klar: Ölförderung gehört nicht in den Nationalpark. Jede Bohrung, die darauf ausgelegt ist, Öl zu fördern damit logischerweise auch nicht.
16.11.16
Pressemitteilung
Wir haben in dieser Legislaturperiode 80 Millionen Euro für den Ausbau der Krippen in die Hand genommen, über 30 Millionen Euro haben wir in die Qualitätssteigerung gesteckt. Das sind schon jetzt 100 Millionen Euro für Kita. Mit der Entlastung der Eltern vervollständigen wir unser Paket. So sieht Familienpolitik aus.
16.11.16
Pressemitteilung
Uns war von Anfang an bewusst: ohne die Kommunen geht nichts. Das Land hat nun drei Kommunalpakete geschlossen. Daraus wird deutlich: wir verhandeln auf Augenhöhe. Unsere Küstenkoalition hilft den Kommunen.
16.11.16
Pressemitteilung
Wir haben bisher in Schleswig-Holstein noch keinen vergleichbar schwerwiegenden Fall des Auftretens der Vogelgrippe gehabt. Es ist gut, dass unsere Landesregierung so schnell die Dimension erkannt und sofort nach der Identifizierung des Erregers durch das Friedrich-Löffler-Institut die richtigen Schritte eingeleitet hat.
15.11.16
Pressemitteilung
Der neue und alte Landesnaturschutzbeauftragte hat dazu beigetragen, dass wir in den letzten Jahren Fortschritte im Naturschutz erzielt haben