Fraktion SHDie grüne Landtagsfraktion hat sich erst in der letzten Woche für einen Neustart in der europäischen Handelspolitik und klar gegen CETA ausgesprochen. Mit uns wird es im Bundesrat keine Zustimmung zu dem vorgelegten CETA-Vertrag geben.
Suche
09.11.16
Pressemitteilung
Die Flüchtlingskonferenz war ein voller Erfolg. Mich wundert es sehr, dass dies bei der CDU nicht angekommen ist. Diese eine Veranstaltung hat vermutlich mehr für die Integration geleistet, als der CDU-Entwurf für ein Integrationsgesetz je hätte leisten können.
08.11.16
Pressemitteilung
Es bleibt zu hoffen, dass die Maßnahmen sofort greifen und Schritt für Schritt wieder gelockert werden können.
08.11.16
Pressemitteilung
Diese Regierung hat die Kommunen im Blick und verhandelt mit ihnen auf Augenhöhe. Nur so kann das Land vorankommen.
08.11.16
Pressemitteilung
Um langfristig eine stabile Einnahmebasis sicherzustellen, müssen Erbschaften und große Vermögen stärker besteuert werden. Das ist auch eine Frage der Gerechtigkeit.
07.11.16
Pressemitteilung
Wir unterstützen alle Maßnahmen, die den Zusammenhalt unserer Gesellschaft fördern und den Schutz der Einsatzkräfte tatsächlich erhöhen.
07.11.16
Blogbeitrag
Eine Schule in Neukölln kurz vor dem Kollaps: Vor zehn Jahren sorgte ein „Brandbrief“ des Kollegiums der Rütli-Schule für bundesweite Schlagzeilen. Seitdem ist sehr viel passiert und die Berliner Schule hat sich zu einer Vorzeigeschule durch viel Engagement und Kompetenz entwickelt. Die Schulleiterin der Rütli-Schule, Cordula Heckmann, stellte an diesem plietsch-Abend vor, wie ihr und Ihren KollegInnen der Umbruch gelang.
07.11.16
Pressemitteilung
Nichts Neues – das ist die Zusammenfassung der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA). Ein großer Teil der Fragen, die heute gestellt wurden, war schon in den Sitzungen des Sozialausschusses geklärt worden. Warum sie heute noch einmal gestellt werden mussten, weiß nur die Opposition.
04.11.16
Pressemitteilung
Für uns Grüne ist ein hoher Schutz von Umwelt und VerbraucherInnen kein Handelshemmnis. Dieser Schutz muss das Ziel und nicht die Zielscheibe einer guten Handelspolitik sein.
04.11.16
Blogbeitrag
Rückblickend hatte ich in allen Stationen meines Referendariats eine schöne und spannende Zeit, doch die Wahlstation hat mich persönlich am stärksten geprägt. Ich habe mich von der Energie und dem Engagement anstecken lassen und möchte künftig grüne Politik mitgestalten.