Fraktion SHTTIP gehört zurück auf Start und dann muss transparent entschieden werden, mit welchem Ziel und mit welcher Priorität was verhandelt werden soll.
Suche
20.07.16
Pressemitteilung
Wir müssen alles dafür tun, den Europäischen Gedanken in die Bevölkerung zu tragen und das Vertrauen der Menschen in politische Strukturen zu stärken.
19.07.16
Pressemitteilung
Wir Grünen haben in der Koalition dafür gekämpft, dass eine Regelung für eine Karenzzeit für MinisterInnen gefunden wird. Wir haben eine Lösung gefunden, die für möglichst viele der Betroffenen tragbar ist.
19.07.16
Pressemitteilung
Es ist gut, dass nach anfänglichen Schwierigkeiten bei der Planung die Sanierung beginnt. Wir Grüne werden für eine Erweiterung der Sanierungsvereinbarung in den kommenden Jahren arbeiten.
19.07.16
Pressemitteilung
Staatlich organisiertes Doping oder die systematische Vertuschung von Doping muss sanktioniert werden. Olympia muss sich wieder auf seine Ursprungsidee konzentrieren: Völkerverständigung und Frieden statt schneller, höher, weiter.
18.07.16
Pressemitteilung
Es ist dringend erforderlich, dass zeitnah in die Planung einer zentralen Zwischenlagerung für hochradioaktiven Müll eingestiegen wird.
15.07.16
Pressemitteilung
Endlich herrscht Klarheit über die Regionalisierungsmittel und die Infrastrukturkosten. 30 Millionen Euro pro Jahr mehr ist ein Pfund, mit dem man wuchern kann. Wir Grüne wollen insbesondere die Erfolge der Energiewende endlich auch auf den Verkehr übertragen.
13.07.16
Pressemitteilung
Das Recht zur Nutzung von Schusswaffen innerhalb der Justizvollzugsanstalten ist für manche Bedienstete ein hochemotionales Thema. Das ging aus den Anhörungen, in denen auch die Gewerkschaften sich umfangreich eingebracht haben, durchaus hervor.
12.07.16
Pressemitteilung
Schulen brauchen schnelles Internet, um anschlussfähig zu sein und moderne Lernformen wie auch digitale Informationsbeschaffung zu ermöglichen.
12.07.16
Pressemitteilung
Wir freuen uns mit den Familien im Hamburger Rand, dass die Tür zum Nachbarland ein Stück weiter aufgestoßen wurde. Ziel für uns Grüne bleibt eine gemeinsame Schulentwicklungsplanung mit Hamburg.